Menü
Anmelden
Wetter Regenschauer
19°/ 8° Regenschauer
Thema Annegret Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer

Anzeige

Alle Artikel zu Annegret Kramp-Karrenbauer

Es ist ein alarmierender Brief, den ein KSK-Hauptmann an Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer geschrieben hat. Darin schreibt er, die Eliteeinheit der Bundeswehr dulde rechtsextreme Umtriebe und vertusche sie. Die neue Wehrbeauftragte Eva Högl fordert Aufklärung, AKK zieht klare Grenzen.

13.06.2020

Kindesmissbrauch soll künftig nicht mehr als Vergehen, sondern als Verbrechen eingestuft werden. Schon im April hatten die Innenminister der Bundesländer dazu einen Beschluss gefasst. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer drückt nun aufs Tempo.

13.06.2020

Die guten Umfragewerte von Markus Söder haben zu Spekulationen geführt. Hätte der CSU-Chef Chancen auf eine Kanzlerkandidatur? Die scheidende CDU-Chefin sagt: Zuerst wird ihr Nachfolger bestimmt - und der hat Vorrang.

12.06.2020

An diesem Freitag will das Bundeskabinett die Mehrwertssteuer-Senkung beschließen. Die Deutschen sollen dadurch kauflustiger werden - die Politiker sind sich aber noch uneinig, wie lange die Senkung gelten soll. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lehnt eine Verlängerung der Maßnahme bis ins nächste Jahr ab.

12.06.2020

Das russische Außenministerium hat den von US-Präsident Donald Trump angeblich verfolgten Plan eines teilweisen Truppenabzugs aus Deutschland gelobt. “Würden jegliche Schritte von Washington, seine militärische Präsenz in Europa zu verringern, begrüßen”, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa. Sie warnte die USA aber davor, manche der Soldaten nach Polen zu verlagern.

11.06.2020

Nach einem neuen Fall von schwerem Kindesmissbrauch fordert die CDU höhere Strafen für Täter. Sich kinderpornografisches Material zu beschaffen werde zurzeit nicht höher bestraft als einfacher Ladendiebstahl, kritisierte Parteichefin Kramp-Karrenbauer. Das Justizministerium reagierte zurückhaltend.

08.06.2020

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich von möglichen Truppenabzugsplänen der USA distanziert. Die Stationierung von US-Soldaten in Deutschland diene auch der Sicherheit der USA. Der Chef der Atlantik-Brücke, der frühere deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, rät in der Debatte zu Gelassenheit.

08.06.2020

Tausende Menschen sind am Wochenende gegen Rassismus auf die Straße gegangen. Die Bundesregierung begrüßt dieses Engagement, mahnt aber an, dass bei den Demos Schutzmaßnahmen eingehalten werden. “Es muss beides möglich sein”, sagte Regierungssprecher Seibert.

08.06.2020

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich von möglichen Truppen-Abzugsplänen der USA distanziert. Auch der bayrische Ministerpräsident Markus Söder zeigt sich verärgert, weil die US-Administration die Bundesregierung bislang nicht offiziell informiert hat. Beide haben aus den Medien von den Plänen erfahren.

08.06.2020

Das Verteidigungsministerium hat erkannt, dass Rechtsextremismus ein Problem für die Bundeswehr sein kann. Es forscht systematisch nach Netzwerken und will nun auch die Möglichkeiten für Entlassungen vergrößern. Das ist überfällig, kommentiert Daniela Vates.

04.06.2020

Das Bundeskabinett will das Soldatengesetz ändern, um gegen Extremismus vorzugehen. Bislang können Soldaten, die mindestens vier Jahre lang dienen, nur per Gericht entlassen werden. Die Frist für eine Entlassung ohne Verfahren soll nun nach oben geschraubt werden.

03.06.2020

Das Kommando Spezialkräfte soll von einer Arbeitsgruppe genau durchleuchtet werden. Das hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer beschlossen. In der Elite-Einheit der Bundeswehr waren mehrere Fälle von Rechtsextremismus bekannt geworden.

27.05.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
Anzeige