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Thema Annegret Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer

Alle Artikel zu Annegret Kramp-Karrenbauer

Angesichts der Spannungen zwischen den USA und dem Iran steht ein Fragezeichen über der internationalen Anti-IS-Mission im Irak. Denn das Parlament in Bagdad hat für einen Abzug der ausländischen Streitkräfte votiert. Nun ist Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu den in Jordanien stationierten Bundeswehrsoldaten gereist - und betont dort, dass sie die Mission mit Zustimmung des Irak fortsetzen will.

15.01.2020

Monatelang konnte sich die große Koalition in Bezug auf die Grundrente nicht einigen. Nun gibt es einen Durchbruch. Nach Angaben der Parteichefs von CDU, CSU und SPD soll es eine Einkommens- und Bedarfsprüfung geben.

15.01.2020

Weniger Warten auf den Heimflug: Bundeswehr-Soldaten kamen 2019 pünktlicher von ihren Auslandseinsätzen zurück als in den Vorjahren. Verspätet war nach RND-Informationen nicht mehr jeder vierte oder fünfte Heimflug, sondern nur noch jeder zehnte. Die Grünen fordern eine weitere Verbesserung der Quote.

15.01.2020

Das Parlament stößt bei der Untersuchung der Berateraffäre um Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf eine weitere Hürde. Nicht nur die Daten von einem ihrer damaligen Diensthandys sind gelöscht worden, sondern auch die Kurznachrichten des zweiten. Der Druck auf die heutige EU-Kommissionspräsidentin dürfte damit nicht geringer werden.

14.01.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer hat Konsequenzen für die Verantwortlichen des Flugzeugabschusses im Iran gefordert. Unschuldige Menschen seien ermordet worden, sagte die Verteidigungsministerin und CDU-Chefin. Nur der internationale Druck hätte das iranische Regime dazu gebracht, die Wahrheit einzuräumen.

12.01.2020

Nach dem Votum der SPD-Mitglieder für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken als neue Vorsitzende wächst die Wahrscheinlichkeit, dass die große Koalition auseinanderfliegt. Davor stehen aber mehrere Hindernisse. Neuwahlen gäbe es nur mithilfe der Kanzlerin und des Bundespräsidenten.

12.01.2020

Nach dem Beben bei der SPD beginnt eine für die Koalition entscheidende Woche. Prallen die Gegensätze im Regierungsbündnis unversöhnlich aufeinander? Die Union hat jedenfalls keine rechte Lust auf ein “Update”des Koalitionsvertrages, wie es die neue SPD-Führung will.

12.01.2020

Die SPD-Basis hat beim Mitgliederentscheid über die neuen Vorsitzenden signalisiert, was sie von der großen Koalition hält: wenig. Union und SPD sollten daraus Konsequenzen ziehen und den Weg für Neuwahlen frei machen. Eine mutmaßlich kraftvolle schwarz-grüne Koalition könnte übernehmen, kommentiert Markus Decker.

12.01.2020

Gleich nach der SPD-Entscheidung berät die Unionsspitze telefonisch über ihre Strategie. Sie entscheidet sich für demonstrative Gelassenheit. Aber die Anspannung ist zu spüren - und mancher in der CDU hätte wohl gar nichts gegen ein GroKo-Ende.

12.01.2020

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat der SPD zum Ergebnis ihres Mitgliederentscheids über die neuen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gratuliert. Sie betonte jedoch: Geschäftsgrundlage der großen Koalition sei der Koalitionsvertrag. Damit schloss Kramp-Karrenbauer Nachverhandlungen aus.

12.01.2020

Donald Trump will Deutschland zu einer Abkehr vom Atomabkommen mit dem Iran bewegen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer möchte hingegen daran festhalten. Sie spreche dabei auch für Frankreich und Großbritannien.

12.01.2020

Im ersten Doppelinterview seit ihrer Wahl verraten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, wie sie mit Häme und Kritik umgehen. Die neuen SPD-Chefs erklären, wie viel Geld der Staat Spitzenverdienern künftig abknöpfen soll. Und sie stellen Bedingungen für die Fortsetzung der GroKo. Einen Blankoscheck soll die Union von ihnen nicht bekommen.

10.01.2020
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