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Thema Annegret Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer

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Alle Artikel zu Annegret Kramp-Karrenbauer

Mit dem Entschädigungsgesetz für Diskriminierungen bei der Bundeswehr gibt Annegret Kramp-Karrenbauer eine Antwort auf eine seit Jahrzehnten offene Frage. Manche sagen jetzt: alles zu spät und zu wenig. Doch AKK verdient Lob dafür, in Zeiten des Rechtspopulismus Korrekturen zugunsten einer Minderheit durchzusetzen, meint Matthias Koch.

25.11.2020

Sachsen-Anhalts CDU will einem Staatsvertrag samt Erhöhung des Rundfunkbeitrages nicht zustimmen. Die dort mit SPD und Grünen regierende Landesfraktion verfolgt damit den gleichen Kurs wie die AfD. Die SPD im Bundestag fordert ein Machtwort von CDU-Bundeschefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

25.11.2020

Im Bundeskabinett steht am Mittwoch ein historischer Schritt auf der Tagesordnung. Beschlossen werden soll ein Gesetz, mit dem homosexuelle Soldaten rehabilitiert werden, die in Bundeswehr oder NVA diskriminiert wurden. Man könne das Leid nicht wiedergutmachen, wolle aber ein Zeichen setzen, sagt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

25.11.2020

Kampfeinsätze der Bundeswehr gelten in Deutschland traditionell als schwer zu vermitteln. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht derzeit auch keine Mehrheit im Bundestag für solche Missionen. Sie betont die breite Spanne an Optionen für ein Engagement der Bundeswehr im Ausland.

24.11.2020

Die Grünen wollen unbedingt im Bund regieren. Der Wunsch nach Mehrheiten und Macht hat aber seinen Preis. Mit vagen Formulierungen im neuen Grundsatz­programm werden Konflikte bloß vertagt, kommentiert Marina Kormbaki.

22.11.2020

Noch-CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Bewerbern um ihre Nachfolge vorgeworfen, aus einem fairen Rennen einen „ruinösen Wettbewerb“ gemacht zu haben. Damit hätten Friedrich Merz, Armin Laschet und Norbert Röttgen sich selbst und der Partei geschadet, so AKK. Friedrich Merz weist die Kritik nun zurück – und ruft stattdessen die CDU im Bundestag zum Handeln auf.

21.11.2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zerstreiten sich über die Rolle der USA in der europäischen Sicherheitspolitik. Das sei unnötig und lenke vom Wesentlichen ab, kommentiert Daniela Vates. Wichtig sei, dass Europa sich damit beschäftige, die eigenen Möglichkeiten zu konkretisieren.

18.11.2020

Im Streit um eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik weist Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurück. Sie betont in einer Grundsatzrede die enge Verbundenheit mit den USA. Und nebenbei kündigt sie ein neues Konzept zur Finanzierung von Rüstungsprojekten an.

17.11.2020

Der französische Präsident hatte Annegret Kramp-Karrenbauer kritisiert wegen ihrer Position, dass Europa sich auf absehbare Zeit nicht ohne die USA verteidigen kann. Die Verteidigungsministerin bleibt aber dabei. “Ohne die nuklearen und konventionellen Fähigkeiten Amerikas können Deutschland und Europa sich nicht schützen”, sagte sie in ihrer Grundsatzrede.

17.11.2020

Emmanuel Macron hat Kritik an Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer geübt. Die Verteidigungsministerin hatte eine strategische Unabhängigkeit Europas von den USA als Illusion bezeichnet. Macron hingegen plädiert für mehr Eigenständigkeit Europas.

16.11.2020

Prinz Charles und Herzogin Camilla sind anlässlich des Volkstrauertags in Berlin. Der Sohn der Queen legte einen Kranz an der Neuen Wache nieder. Am Nachmittag hält er eine Rede im Bundestag.

15.11.2020

Das Verteidigungsministerium hat nach RND-Informationen die Beschaffungsvorlage für den Kauf bewaffneter Drohnen ans Finanzministerium übermittelt. Kurz vor Weihnachten könnten die Bundestagsausschüsse beschließen. Damit wäre ein jahrelanges Streitthema der Koalition erledigt.

13.11.2020
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