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Thema Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt

Alle Artikel zu Alexander Dobrindt

An diesem Mittwoch entscheidet das Bundeskabinett über die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Soli-Abbau. Aus der CSU kommt die Forderung nach einer Komplett-Abschaffung der Abgabe. Die SPD ist dazu aber nur unter Bedingungen bereit.

21.08.2019

Der Bundesverkehrsminister von der CSU hat bei der Unterzeichnung der Mautverträge einen Riesenfehler begangen, glaubt unser RND-Kommentator Andreas Niesmann. Alleinschuldiger für das Maut-Desaster ist Scheuer aber nicht. Auch andere tragen Verantwortung.

13.08.2019

Mit seinen Plänen, den Solidaritätszuschlag weitgehend zu streichen, ist Finanzminister Olaf Scholz auf unterschiedliches Echo gestoßen. Während Unionspolitiker den Vorschlag nur als ersten Schritt sehen, wittert die FDP sogar Verfassungsbruch.

11.08.2019
Panorama

Urteil zur Pkw-Maut - Aus für den Maut-Murks

Generationen von CSU-Ministern haben für die Pkw-Maut in Deutschland gekämpft. Einer nach dem anderen ist mit dem Herzensprojekt gescheitert. Dem jüngsten, Andreas Scheuer, stellt jetzt der Europäische Gerichtshof ein Stop-Schild in den Weg. Ein hausgemachtes Debakel? Plant er womöglich bald einen neuen Vorstoß, um die Autofahrer stärker zur Kasse zu bitten?

18.06.2019

Die geplante deutsche Pkw-Maut wurde vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Damit liegt das Prestigeprojekt der CSU in Trümmern – das Urteil gibt der Bundesregierung aber auch die Möglichkeit, die Maut zu überdenken, kommentiert Damir Fras.

18.06.2019

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat eine Regierung in so kurzer Zeit so viel Führungspersonal verschlissen wie die aktuelle GroKo. Beim Koalitionsausschuss am Sonntagabend gibt es gleich vier neue Gesichter.

16.06.2019

Wie lange gibt es die große Koalition noch? Diese Frage hing bedrohlich über einer Klausurtagung der Fraktionsvorstände. CDU, SPD und CSU haben sie erst einmal mit einer Menge Papier beantwortet. Und ihren Blick einmal ganz woandershin gerichtet.

14.06.2019

Nahles-Rücktritt und Europawahl-Desaster – die GroKo hat es in letzter Zeit kräftig kräftig durchgeschüttelt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt glaubt dennoch, dass das Bündnis hält. Im RND-Interview erläutert er, warum.

14.06.2019

Gelingt der Koalition ein Neustart nach Europawahl und Nahles-Rücktritt? An diesem Donnerstagabend treffen sich die GroKo-Fraktionsspitzen zu einer Klausurtagung in Berlin. CSU-Landesgruppenchef warnt vor „Flucht aus der Verantwortung“.

13.06.2019

Das Regierungsviertel ist voll mit Spekulationen über einen nahen Bruch des schwarz-roten Bündnisses. Dabei arbeitet die GroKo allen Turbulenzen zum Trotz auch noch inhaltlich.

04.06.2019

Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als SPD-Partei- und Fraktionschefin bekannt gegeben. Die SPD-Spitze trifft sich zu einer Krisensitzung. FDP-Chef Lindner spricht von einer instabilen Regierung nach dem Nahles-Rücktritt. Alle Entwicklungen im News-Blog.

03.06.2019

Eigentlich hatten CDU und CSU Frieden geschlossen. Die Debatte um Rezos Youtube-Video führt nun aber zu neuen Reibereien. Die Reaktion der CDU sei zu spät und in der falschen Form erfolgt, kritisiert CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Außerdem hat er jetzt neue Klimaschutzideen.

31.05.2019
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