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Thema Alexander Dobrindt

Alexander Dobrindt

Alle Artikel zu Alexander Dobrindt

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder bringt zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit eine Umbildung des Bundeskabinetts ins Spiel. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU sind gefährdet. Für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU gilt das aber auch.

16.01.2020

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder will offenbar Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesinnenminister Horst Seehofer ablösen. Ex-Verkehrsminister Peter Ramsauer springt Scheuer nun bei. Zugleich weist er Seehofer die Verantwortung für das Mautdesaster zu.

16.01.2020

Es könnte die entscheidende Koalitionsrunde werden: Am Sonntagvormittag kommen die Spitzen von Union und SPD zusammen, um über die Grundrente zu beraten. Der CDU-Wirtschaftsflügel pocht weiter auf einer Bedürftigkeitsprüfung.

15.01.2020

Ihre Klausur zum Jahresauftakt nutzt die CSU gern zur Kraftmeierei. Diesmal bringen demonstrierende Bauern in Seeon den Zeitplan durcheinander. Und Parteichef Markus Söder demonstriert nach seinem Vorstoß für einen Umbau des Kabinetts Selbstbewusstsein.

07.01.2020

120 Bundeswehrsoldaten sind im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS allein im Irak im Einsatz. Angesichts der zunehmenden Spannungen im mittleren Osten werden diese nun teilweise verlegt werden - nach Jordanien und Kuwait.

07.01.2020

Bei ihrer Neujahrsklausur im Kloster Seeon will die CSU eine wahre Revolution beschließen: Sie fordert eine vierte Säule im Rentensystem – ein „Starterkit“, das für jeden Deutschen von der Geburt bis zur Volljährigkeit einen Renten-Zuschuss bringt. Gerade nach dem langen Streit um die gerade beschlossene Grundrente wirkt diese Forderung abenteuerlich, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

06.01.2020

CSU-Chef Markus Söder hat eine Verjüngung des Bundeskabinetts ins Spiel gebracht. Innenminister Horst Seehofer (70) erklärte bei einer Tagung in Köln in ironischem Tonfall, er hoffe noch auf einige Tage im Amt. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt versuchte derweil, um eine klare Aussage zum Söder-Vorstoß herumzukommen.

06.01.2020

Ein politisch turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Ob Klimawandel, Brexit oder Impeachment, auf der deutschen und der internationalen politischen Bühne wurde 2019 viel verhandelt und gestritten. Wir lassen das politische Jahr in 50 Zitaten Revue passieren.

31.12.2019

Der Klimapaketkompromiss kam schneller als erwartet. Doch je nach Partei gehen die Meinungen zu der Einigung weit auseinander. Manche sehen darin „moderne Klimapolitik“, für andere ist es „Klimakleckerei”.

17.12.2019

Nach dem Linksrutsch beim SPD-Parteitag droht der großen Koalition erneut eine Zerreißprobe. Die Union pocht auf den Koalitionsvertrag. Und bei den Sozialdemokraten rumort es weiter.

09.12.2019

Der SPD-Parteitag ist kaum vorbei, da kommen schon die ersten Kritiker um die Ecke. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat einige Forderungen der SPD als “Linksträumereien” zurückgewiesen. Bisher lehnt die Union zentrale Forderungen der SPD ab.

08.12.2019

2017 hatte die SPD noch darauf verzichtet, eine Vermögensteuer in ihr Wahlprogramm aufzunehmen. Nun will sie reiche Bürger mit einem Nettovermögen ab zwei Millionen Euro doch stärker besteuern. Es ist nicht das einzige Thema, das die Gräben zwischen SPD und Union nach dem Parteitag der Sozialdemokraten wieder tiefer aufbrechen lassen dürfte.

08.12.2019
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