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Thema AfD

AfD

Alle Artikel zu AfD

Die CDU in Sachsen-Anhalt stellt sich vor ein Mitglied mit rechtsextremer Vergangenheit – und riskiert den Bruch der Koalition mit SPD und Grünen. Den Christdemokraten in Sachsen-Anhalt fehlen im Kampf gegen rechts Haltung und Integrität, findet Jörg Köpke.

16.12.2019

Die AfD wurde mit einer hohen Zahl an Postkarten geflutet - wegen einer Adventskalender-Aktion. Was es damit auf sich hat.

15.12.2019

Nach wochenlangem Streit kündigt Feuerwehrchef Hartmut Ziebs seinen Rücktritt an. Die Rechtspopulismusvorwürfe gegen Verbandsteile wiederholt er nicht – allerdings sei sein Modernisierungskurs scharf kritisiert worden. Seine Widersacher fordert er ebenfalls zum Rückzug auf.

14.12.2019

Rückzug oder nicht? Der Präsidialrat des Deutschen Feuerwehrverbandes hat den Rückzug von Präsident Hartmut Ziebs verkündet. Aus NRW kommt allerdings Widerspruch. Ein Interview von Ziebs förderte zuvor tiefe Risse innerhalb des Verbandes zu Tage.

14.12.2019

Der Machtkampf im Deutschen Feuerwehrverband schlägt weiter Wellen. Am Montagmorgen sicherte der Staatsschutz eine bislang unbekannte Substanz vor dem Privathaus des Verbandspräsidenten Hartmut Ziebs. Am Wochenende sprach ein rechtsextremer AfD-Funktionär vor Feuerwehrnachwuchs in Montabaur.

14.12.2019

Die nächsten Jahre werden für Isernhagen extrem teuer: Der Rat der Gemeinde hat am Donnerstagabend den Haushalt 2020 verabschiedet – ein Weg, den längst nicht jeder mitgehen wollte.

14.12.2019

Hat ein AfD-Mann in Niedersachsen mitgeholfen, 98 Kilo Kokain zu schmuggeln? Einem Bericht zufolge könnte der Kommunalpolitiker in millionenschwere Drogengeschäfte verwickelt gewesen sein. Vor vier Wochen soll der Mann seinen Posten geräumt haben.

13.12.2019

Grundschulneubauten, eine weitere Sporthalle und ein neues Parkdeck: Die Stadt Gehrden will viel Geld ausgeben, obwohl sie keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen kann. 2020 und 2021 schließt der Etat jeweils mit einem Minus von 6,5 Millionen Euro ab. SPD, CDU und FDP stimmten dem Zahlenwerk zu – Grüne und AfD lehnen es ab.

13.12.2019

Wennigsen sitzt auf einem riesigen Berg an Schulden, und es scheint kein Ende in Sicht. Dennoch haben die Wennigser Politiker den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet – und viel Kritik an Bürgermeister Christoph Meineke geübt.

13.12.2019

Das nationale Waffenregister soll ausgebaut, die Größe von Magazinen bei einigen Schusswaffen begrenzt werden. Dies und weitere Verschärfungen des Waffenrechts hat der Bundestag nun gesetzlich beschlossen. Doch einige Regelungen fallen weniger streng aus als zunächst geplant.

13.12.2019

Schon drei Kandidaten der AfD sind bei der Wahl zum Bundestagsvize durchgefallen. Doch die Partei wagte einen neuen Versuch - mit ihrem Abgeordneten Paul Viktor Podolay. Allerdings abermals ohne Erfolg.

12.12.2019

Gerade Kommunalpolitiker werden immer wieder Opfer von verbaler und körperlicher Gewalt. Dazu gehört auch die Bürgermeisterin von Pulsnitz. Nun ist Bundespräsident Steinmeier in die sächsische Kleinstadt gereist, um vor Ort mit Lokalpolitikern und Bürgern zu sprechen.

12.12.2019