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Thema AfD

AfD

Alle Artikel zu AfD

Der Ortsrat Horst hat Pläne der Region Hannover für Radwege in den Ortsdurchfahrten von Meyenfeld und Frielingen abgelehnt. Für 276.000 sollten Schutzstreifen und eine Mittelinsel angebracht werden.

14.11.2019

Nach der Abwahl des Rechtsausschuss-Vorsitzenden Stephan Brandner wegen Antisemitismus stellte ich nahe liegende Fragen und bekam unverschämte Antworten. Mir ist das eine Lehre. Sollte die AfD mal regieren, bleibt von der von ihr reklamierten Meinungsfreiheit vermutlich nicht viel übrig.

14.11.2019

Der CDU-Politiker Michael Heym hatte sich nach den Landtagswahlen in Thüringen offen gezeigt für eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD. Nun ist er in der Thüringer Fraktion als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt worden. Grund genug für CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak, noch einmal klarzustellen, dass sämtliche Annäherungsversuche an die AfD tabu sind.

13.11.2019

Nach der Abwahl von Stephan Brandner als Vorsitzender des Rechtsausschusses zeigt sich die AfD-Fraktionsspitze dünnhäutig. Kritische Nachfragen von Journalisten bezeichnete Alice Weidel im Bundestag als dumm. Der Fraktionspressesprecher Christian Lüth legte auf Twitter nach und schimpfte auf die „Lügenpresse“.

13.11.2019

Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), wurde am Mittwoch abgewählt. Die Abwahl ist einmalig. Zugleich war sie aber auch bitter nötig, kommentiert Markus Decker.

13.11.2019

Schon einmal in der deutschen Geschichte haben sich Feuerwehren in den Dienst einer menschenverachtenden, zerstörerischen Ideologie gestellt. Das darf nie wieder passieren, kommentiert Jörg Köpke.

13.11.2019

NRW-Feuerwehrchef Jan Heinisch wirft Gegnern von Feuerwehrpräsident Hartmut Ziebs „unkameradschaftliches“ Verhalten vor. Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic zeigt sich entsetzt. Ziebs schlägt wegen seiner klaren Haltung zur AfD in sozialen Netzwerken eine breite Welle der Sympathie entgegen.

13.11.2019

Mehrfach hatte der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner mit Twitter-Bemerkungen bei den anderen Parteien für Ärger gesorgt. Jetzt hat der Rechtsausschuss des Bundestags seinen Vorsitzenden abgewählt. Die Reaktionen bei den anderen Parlamentsparteien - Erleichterung.

13.11.2019

Ist das Klima in Langenhagen in Not? Nur in dieser Frage geraten die Parteien derzeit in Streit. In den Sachfragen allerdings rücken die Kontrahenten zu einer breiten Basis zusammen. In internen Runden bereiten Politik und Verwaltung ein Umdenken vor.

13.11.2019

Ein Novum in der Geschichte des Parlaments: Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Ausschusskreisen. Brandner hatte unter anderem einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für den Sänger Udo Lindenberg einen “Judaslohn” nannte.

13.11.2019

Katholisch, tiefschwarz und wirtschaftlich stark: Lohne in Niedersachsen ist bundesweit nie in den Schlagzeilen. Dass aus ihrer Mitte eine Islamistin stammt, der grauenhafte Taten zur Last gelegt werden, ist für viele Menschen hier kaum vorstellbar. Ein Ortsbesuch.

13.11.2019

Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht, sagen und kritisieren alle anderen Parteien. Im Rechtsausschuss soll es nun nicht bei Kritik bleiben. Dort soll der AfD-Abgeordnete Brandner als Vorsitzender gekippt werden - ein einmaliger Vorgang.

13.11.2019