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Alle Artikel zu AfD

Am Wochenende hält die AfD ihren Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar ab. Gegen die Auflage, auch am Sitzplatz einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, war die Partei gerichtlich vorgegangen. Doch mit der Klage scheiterte sie nun vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.

13:23 Uhr

Anfang nächsten Jahres will die CDU entscheiden, wer sie als Chef in den Bundestagswahlkampf führen soll. Die Kandidaten Friedrich Merz und Armin Laschet müssen deutliche Verluste bei der Zustimmung hinnehmen. Außenpolitiker Röttgen kann zulegen und sich auf Platz zwei schieben.

09:56 Uhr

Wer möchte Bürgermeister der Gemeinde Isernhagen werden? Diese Frage stellt jetzt die Wählergemeinschaft Bürgerstimme. Sie möchte einem passenden Bewerber die Kandidatur ermöglichen – und nimmt ab sofort Bewerbungen entgegen.

07:00 Uhr

Es geht um den Verdacht der Volksverhetzung und in einem anderen Fall um den Vorwurf der Verleumdung: Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat die Aufhebung der Immunität des umstrittenen Thüringer AfD-Landespartei- und Fraktionschefs Björn Höcke beantragt. Nun muss der Justizausschuss entscheiden.

26.11.2020

Nicht nur auf Bundesebene – auch in der Landespolitik wehren sich Politiker der AfD gegen die Maskenpflicht in Parlamenten. In Niedersachsen wollen zwei Abgeordnete die Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz jetzt gerichtlich stoppen.

26.11.2020

Am Wochenende findet im nordrhein-westfälischen Kalkar der AfD-Bundesparteitag als Präsenzveranstaltung statt. Die Polizei ist mit einem Großeinsatz vor Ort, denn zwei Gegenveranstaltungen sind geplant. Bei den Veranstaltungen müssen die Corona-Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

26.11.2020

Mit der Masche, Anträge politischer Gegner mit eigenen Anträgen verleumderischen Inhalts zu kontern, kommt die AfD in den Ratsgremien der Stadt Burgdorf nicht länger durch. Ein neues Verfahren lässt Show-Anträge fortan ins Leere laufen.

26.11.2020

Das Gutachten zum Parken in der Innenstadt stieß im Ortsrat Wunstorf auf unterschiedliche Meinungen. SPD und Grüne begrüßen die darin enthaltenen Vorschläge. CDU und AfD befürchten durch mangelnde Parkplätze ein Sterben der Fußgängerzone.

26.11.2020

Die Corona-Pandemie führt zu vielen Einschränkungen in Deutschland. Die AfD will sich dennoch mit 600 Delegierten am Samstag zu einem zweitägigen Parteitag treffen. Parteichef Meuthen setzt auf die Achtsamkeit der Versammlungsleitung.

26.11.2020

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat erklärt, bei einer weiteren Radikalisierung sei auch ein Verbot der AfD denkbar. Nun wird er bedroht. Es heißt: „Weg mit der Judensau.“

25.11.2020

Am Mittwoch vergangener Woche kam es am Rande der Bundestagssitzung zum Infektionsschutzgesetz zu Störungen durch Gäste der AfD. Nun werden am Donnerstag erneut verschärfte Einlasskontrollen gelten. Der Grund: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht zur Corona-Politik.

25.11.2020

Mitte Juli hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger gezeigt und ihn beleidigt. Die Staatsanwaltschaft Erfurt will nun die Immunität des Linken-Politikers aufheben lassen. Entscheiden muss der Justizausschuss, dessen Vorsitzender ebenjener Stefan Möller ist.

25.11.2020
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