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Thema AfD

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Alle Artikel zu AfD

Langenhagen muss sparen – will es aber nicht in diesem Punkt: Die Feuerwehren Krähenwinkel und Kaltenweide erhalten eine Doppelwache an der Ortsgrenze für voraussichtlich rund 12 Millionen Euro. Der Antrag auf einen Kostendeckel fiel im Rat durch.

10.12.2019

Die IGS Garbsen und die Grundschule Garbsen-Mitte werden für voraussichtlich 80 Millionen Euro neu gebaut. Das hat der Rat der Stadt Garbsen am späten Montagabend mit großer Mehrheit entschieden – gegen die Stimmen der AfD-Fraktion.

10.12.2019

Manche Plenarsitzung im Bundestag dauerte bislang weit länger als 15 Stunden. Doch Extrem-Sitzungen bis tief in die Nacht sollen von dieser Woche an der Vergangenheit angehören. Ob die Reform wirklich den gewünschten Effekt hat, muss sich jedoch erst zeigen.

10.12.2019

Ein umstrittener Youtuber hat Ralf Stegner hinters Licht geführt. Er rief bei dem ehemaligen SPD-Vize an und gab sich als designierter SPD-Chef Norbert Walter-Borjans aus. Und er hatte ihm ein Angebot zu machen.

09.12.2019

Die SPD will Hartz IV grundlegend reformieren - das jedenfalls hat sie sich bei ihrem Parteitag am Wochenende vorgenommen. Hunderttausende sind jedoch quasi dauerhaft auf die Grundsicherung angewiesen. Das zeigen neue Zahlen des Bundesarbeitsministeriums.

09.12.2019

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Arzt aus Hannover. Der Mediziner soll sich in einem Buch und im Internet antisemitisch geäußert haben. Unter dessen Äußerungen leidet auch dessen Ex-Frau, die ebenfalls eine Arztpraxis betreibt.

08.12.2019

Das nach langer Diskussion beschlossene Polizeigesetz muss nachgebessert werden. Die grundsätzliche Kritik der Gegner aber bleibt bestehen. Auch die Polizei, der das Gesetz eigentlich helfen soll, ist noch nicht zufrieden.

08.12.2019

Der Parteitagsbeschluss soll Frieden in die Partei bringen. Nach monatelangem Streit legen sich die Christdemokraten in Magdeburg fest, keine gemeinsame Sache mit der AfD zu machen - und auch nicht mit der Linkspartei. Zuvor hatte Friedrich Merz den Delegierten ins Gewissen geredet.

07.12.2019

Der Wechsel an der Parteispitze hält den Abwärtstrend der Sozialdemokraten nicht auf – laut Forsa dümpeln sie bei 11 Prozent. Nach dem Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans verliert die SPD weiter an Zuspruch in der Bevölkerung. Aber auch sonst ist das Vertrauen der Bürger in die Politik ziemlich gering.

07.12.2019

Der CDU-Politiker Friedrich Merz wirft den Sozialdemokraten Realitätsferne vor. Der Zustand der SPD sei eine Belastungsprobe für die große Koalition, sagt Merz vor CDU-Politikern in Sachsen-Anhalt. Seinen Parteifreunden gibt er einen klaren Rat für den Umgang mit der AfD mit.

07.12.2019

Rückzug oder nicht? Der Präsidialrat des Deutschen Feuerwehrverbandes hat den Rückzug von Präsident Hartmut Ziebs verkündet. Aus NRW kommt allerdings Widerspruch. Ein Interview von Ziebs förderte zuvor tiefe Risse innerhalb des Verbandes zu Tage.

07.12.2019

High Noon bei der Generaldebatte: „Sie stehen mir bis hier“, ruft der SPD-Abgeordnete Kahrs der AfD zu - und hebt die Hand an den Hals. AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch fuchtelt daraufhin mit der Hand in Halshöhe herum. Sie habe damit einen Ordnungsruf für Kahrs verlangt, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

06.12.2019
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