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Nachrichten Schloßstraße: Anwohner fürchten höhere Beiträge für die Sanierung
Region Wunstorf Nachrichten Schloßstraße: Anwohner fürchten höhere Beiträge für die Sanierung
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18:00 08.11.2019
Anwohner der Schloßstraße in Bokeloh befürchten, wegen ihrer Grünflächen hinter dem Haus für die Straßenerneuerung mehr zahlen zu müssen als ursprünglich von der Stadt angekündigt. Quelle: Mario Moers
Bokeloh

Die Aufhebung der Straßenausbausatzung ist in Wunstorf politisch auf den Weg gebracht, da beunruhigt ein anderes Wortungetüm die – möglicherweise letzten – betroffenen Anlieger. Tiefenbegrenzung ist die Bezeichnung für eine Sonderregelung in der noch gültigen Satzung, die insbesondere Hauseigentümern an der Bokeloher Schloßstraße Sorgen bereitet.

Der Begriff beschreibt, grob umrissen, eine Regelung, unbebaute Außenflächen nur bis zu 50 Meter hinter der Bebauung mit einzubeziehen. Diese definiert den Kostenanteil, den Anlieger für eine Straßenerneuerung tragen müssen. In der langen politischen Diskussion um die im September vom Rat beschlossene Abschaffung dieser Beiträge spielte die Tiefenbegrenzung bislang keine Rolle. In einer außerplanmäßigen Sitzung des Finanzausschusses diese Woche drehte sich die Diskussion plötzlich um die bislang unberücksichtigte Regelung. Der Hintergrund: Die vorläufigen Beitragsschätzungen, die den Schloßstraßen-Anwohnern bereits vor zwei Jahren von der Stadt zugestellt worden sind, wurden bei Wiesen, Pferdekoppeln und anderen Freiflächen ohne Berücksichtigung der Tiefenbegrenzung gerechnet. Anlieger fürchten nun, bei einer neuen Berechnung möglicherweise höhere Beiträge.

Die Schloßstraße zählt zu den letzten Straßen, die vor der vorgesehenen Aufhebung abgerechnet wird. Beschließt der Rat am kommenden Mittwoch die im Finanzausschuss einstimmig befürwortete „Änderungssatzung und Aufhebundssatzung“, müssten Straßenerneuerungen die ab dem 1. Januar 2020 beginnen, nicht mehr von den Anliegern mitbezahlt werden. Es ist das möglicherweise letzte Kapitel der umstrittenen Beitragssatzung. „Für uns bleibt es eine Zitterpartie“, kritisiert die Schloßstraßen-Anwohnerin Barbara Brüggemeyer, dass in den Abschaffungsvorlagen, die Tiefenbegrenzung nicht thematisiert wird.

Es ist kompliziert

„Nach drei Jahren, die es inzwischen um unsere Straßenerneuerung geht, habe ich den Begriff letzte Woche das erste Mal gehört“, ärgert sich ein anderer Anlieger, der namentlich nicht genannt werden möchte. Hinter seinem Haus befindet sich eine riesige Wiese im Überschwemmungsgebiet. Er befürchtet, dass die Berücksichtigung der Tiefenbegrenzung sich für ihn finanziell extrem nachteilig auswirkt. Laut Stadtsprecher Alexander Stockum eine Fehleinschätzung. „Durch die Anwendung der Tiefenbegrenzung wird es für Besitzer großer Außenflächen günstiger. Weil die berechnete Gesamtfläche für das gesamte anliegende Gebiet dadurch allerdings geringer wird, steigen die Kosten für die übrigen Anlieger“, erklärt er. Es ist kompliziert. Die Stadt hat einen Fachanwalt eingeschaltet.

Die erneuerte Schloßstraße ist schick geworden. Einige Anwohner empfinden sie allerdings als deutlich weniger dörflich im Charakter als früher. Quelle: Mario Moers

Von Mario Moers

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