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Nachrichten Uetzes Schuldenberg schrumpft: Gemeinde tilgt 10 Millionen in zwei Jahren
Region Uetze Nachrichten Uetzes Schuldenberg schrumpft: Gemeinde tilgt 10 Millionen in zwei Jahren
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17:43 10.07.2019
In Dollbergen sind Unternehmen beheimatet – hier die Avista-Altölraffinerie –, die entscheidend zum Gewerbesteueraufkommen der Gemeinde Uetze beitragen. Quelle: Friedrich-Wilhelm Schiller
Uetze

Die gute wirtschaftliche Entwicklung habe Uetze auf breiter Front erreicht, sagt Bürgermeister Werner Backeberg. Er will damit zum Ausdruck bringen, dass nicht nur einzelne Unternehmen für die sprudelnden Gewerbesteuern verantwortlich sind.

Im Gemeindehaushalt 2019 ist ein Gewerbesteueraufkommen von 5,5 Millionen Euro eingeplant, jetzt werden es rund 10. Auch 2018 flossen mehr Gewerbesteuern als kalkuliert. „Hinzu kommt, dass wir auch weniger ausgegeben haben als geplant“, sagt Backeberg. Diese Überschüsse setzt die Gemeinde ein, um ihre Kassenkredite – vergleichbar mit einem privaten Dispo – abzutragen. Damit konnte Uetze die Darlehen, die die Gemeinde benötigt, um die regelmäßigen Ausgaben von zu finanzieren, von rund 32 Millionen auf 22,3 Millionen Euro (Stand 9. Juli 2019) in nur zwei Jahren verringern.

Gemeinde erhält in diesem Jahr 5 Millionen vom Land

„Wir haben jetzt drei gute Jahre hintereinander“, erklärt der Rathauschef. Das Jahr 2017 habe die Gemeinde mit einem ausgeglichenen Etat abgeschlossen. 2018 stand am Ende des Jahres ein Überschuss von 4,5 Millionen Euro, und ähnlich sieht es für 2019 aus. Dass sich die finanzielle Lage Uetzes entspannt, macht Backeberg an drei Dingen fest: am Haushaltskonsolidierungsprogramm, an der Bedarfszuweisung des Landes für besonders klamme Kommunen, die seit 2017 fließt, und eben am höheren Steueraufkommen. „Vom Land liegt bereits die Zusage vor, dass Uetze auch 2019 wieder Geld bekommt, und zwar 5 Millionen Euro.“

Die Gemeindekämmerei rechnet zum Jahresende 2019 mit einem Gesamtschuldenstand von 68,42 Millionen Euro. Diese Summe setzt sich zusammen aus den Schulden der Kernverwaltung in Höhe von 36,52 Millionen inklusive Kassenkrediten und den Darlehen des Eigenbetriebs Gebäudeservice und Bau in Höhe von 31,9 Millionen Euro. Das Kernproblem Uetzes seien die Kassenkredite, sagt Backeberg. Allen anderen Schulden stünden Investitionen und damit neu geschaffene Werte gegenüber. So sind alle Kredite des Eigenbetriebs Investitionsdarlehen.

Kostenlose Kita: Land will Einnahmeausfall komplett ausgleichen

Die Sorge, dass die Gemeinde Uetze infolge der für Eltern kostenlosen Kita-Betreuung eine zusätzliche finanzielle Belastung tragen muss, ist laut Bürgermeister Werner Backeberg so gut wie vom Tisch. Das sei das Ergebnis der Nachverhandlungen mit dem Land Niedersachsen. „Die Mittel sind aufgestockt worden“, sagt Backeberg. „Für Uetze bedeutet das, dass wir maximal mit einer Mehrbelastung von jährlich 5000 Euro für die Kita-Betreuung rechnen müssen.“ So hoch ist die Differenz zwischen den bisherigen Einnahmen durch die Elternbeiträge und der neu verhandelten Ausgleichszahlung des Landes. „Unterschrieben ist die Vereinbarung aber noch nicht“, räumt der Bürgermeister ein.

Das Problem war, dass das Land den Kommunen zunächst nicht die komplette Summe der Elternbeiträge ausgleichen wollte. In Uetze belief sich diese Summe im letzten Jahr vor der kostenfreien Betreuung in den Kitas auf 1,1 Millionen Euro, wovon rund 530.000 Euro auf die Krippenbetreuung, die nach wie vor beitragspflichtig ist, entfallen. Die Differenz von 570.000 Euro gleicht das Land aus. Die Elternbeiträge zur Betreuung ihrer Kinder decken und deckten nur einen sehr geringen Teil der Betreuungskosten. Diese summieren sich für Uetze in diesem Jahr auf insgesamt 10,5 Millionen Euro: 8,9 Millionen Euro für die Kitas, 945.000 für die privaten Kindertagespflegestellen und 500.000 für die Hortbetreuung.

Von Anette Wulf-Dettmer

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