Wann werden Ratssitzungen in Springe digital?

Im Vorfeld der letzten Ratssitzung wurde lange diskutiert: Kann sie stattfinden, wenn ja, unter welchen Bedingungen? Besonders Vertreter der CDU hatten der Verwaltung mit Bürgermeister Christian Springfeld an der Spitze, wie berichtet, vorgeworfen, die ehrenamtlichen Funktionsträger des Rates einem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen. Die Sitzung fand schließlich, wie berichtet, trotzdem in der Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums statt. Am Ende fragte CDU-Fraktionschef Wilfred Nikolay kritisch, wie es denn in Zukunft um Sitzungen während Pandemiezeiten bestellt sei. Konkret wollte er wissen, ob angesichts des geänderten niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes eine Änderung der Satzung des Rates anstehe. Der Hintergrund: Seit Mitte Juli gilt eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes, die es ermöglicht, dass kommunale Gremien komplett per Videoschalte zusammenkommen oder dass zumindest einzelne Mitglieder nur per Videoschalte mitmachen. Vorher war der rechtliche Rahmen für solche virtuellen oder hybriden Sitzungen, bei denen Teile der Gremienmitglieder zugeschaltet werden, eng begrenzt. „Es hat an der Technik gehapert“: Vizerathauschef Clemens Gebauer sagte während der Ratssitzung, dass die Verwaltung plane, dass im neuen Jahr erste Sitzungen als sogenannt Hybridsitzung abgehalten werden sollen. Das sei bereits rechtlich möglich, gehapert habe es bislang in Springe an der Technik. „Das Problem ist die Umsetzung. Wir müssten beispielsweise von hier aktuell oft die Kamerawinkel ändern für eine Übertragung.“ „Lassen Sie sich überraschen“: Gebauer sagte, dass deshalb künftig die Tagungsorte verändert werden sollen. „Lassen Sie sich überraschen, was im Frühjahr passieren wird“, sagte er. Jörg Niemetz (CDU) wünschte sich, dass der Verantwortliche für IT den Rat in einer kommenden Sitzung über den Stand der Dinge in Sachen Digitalisierung informiert. Dem Wunsch will die Verwaltung folge leisten und die Politik künftig über die Fortschritte in Sachen Digitaltagungen informieren. Im Oktober hatte Rathausvize Gebauer erklärt, die Stadt prüfe derzeit Softwareangebote, mit der Videokonferenzen möglich sind. Von Ralf T. Mischer