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Region Sehnde Nachrichten JVA kündigt die Zusammenarbeit mit Imam
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11:36 31.01.2019
Einem Imam in der JVA Sehnde ist die Zusammenarbeit aufgekündigt worden.
Einem Imam in der JVA Sehnde ist die Zusammenarbeit aufgekündigt worden. Quelle: Oliver Kühn (Archiv)
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Sehnde

Die Kündigung des Vertrags mit dem Verein Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, über die Seelsorge in Gefängnissen betrifft auch die Justizvollzugsanstalt (JVA) Sehnde. Dort war nach Auskunft von Sprecherin Marianne Schmidt von September 2017 bis im Dezember vergangenen Jahres ein Imam der türkischen Religionsbehörde Diyanet mit der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener betraut. Er war von der Türkei nach Deutschland entsandt worden. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) hatte den Vertrag mit Ditib am Montag gekündigt, weil es dem Landesverband nicht gelungen sei, sich von „fremden staatlichen Einflüssen zu lösen und zu einer unabhängigen, in Deutschland verorteten Religionsgemeinschaft zu entwickeln“.

Der Zellengang der JVA Sehnde. Quelle: Martin Steiner (Archiv)

Die aus der Türkei entsandten Imame sind Beamte der Religionsbehörde der Türkischen Republik und werden auch von dort bezahlt – stehen also unter Kontrolle des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. In so einem sensiblen Bereich wie dem Justizvollzug sei aber ein „ungetrübtes Vertrauen“ unerlässlich, dass die Seelsorger unabhängig vom Einfluss dritter Staaten sind, hatte Havliza betont. Nicht betroffen seien die neben- oder ehrenamtlich tätigen Seelsorger, die nicht aus der Türkei entsandt wurden oder von dort bezahlt werden. Dennoch würde es künftig zu allen in der muslimischen Gefängnisseelsorge tätigen Personen zusätzlich zur geltenden Sicherheitsüberprüfung eine Anfrage beim Niedersächsischen Verfassungsschutz geben.

In Sehndes JVA sei nur ein Imam von der Kündigung durch das Justizministerium betroffen, sagt Schmidt. Die „bewährte und vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit neben- und ehrenamtlichen Seelsorgern für die Betreuung der muslimischen Gefangenen wolle man in Zukunft aber fortsetzen – auch wenn sie Mitglied einer örtlichen Ditib-Moscheegemeinde seien.

Die Gespräche mit Inhaftierten würden grundsätzlich in deutscher Sprache geführt, sagt Schmidt: „Nur in wenigen Ausnahmefällen, etwa bei mangelnden Deutschkenntnissen, finden diese auf Türkisch statt.“ In der muslimischen Gefangenenseelsorge habe es bislang zwar keine offensichtlichen Probleme gegeben, sagt Christian Lauenstein, Sprecher des Justizministeriums. „Wir haben aber ganz grundsätzlich entschieden, dass wir keine Seelsorger mehr in unseren Gefängnissen wirken lassen wollen, die zugleich Beamte der türkischen Religionsbehörde sind.“

Wie viele muslimische Gefangene derzeit in Sehnde einsitzen und wie viele davon das spezielle seelsorgerische Angebot nutzen, kann die Sprecherin nicht sagen. Dazu seien keine Angaben möglich, da die Gefangenen nicht zwingend Auskünfte zu ihrer Religionszugehörigkeit machen müssen. „Insofern werden weder die Religionszugehörigkeit noch die Teilnahme an seelsorgerischen Angeboten statistisch erfasst“, verdeutlicht Schmidt.

Von Oliver Kühn