Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU ist vereinbart, dass die Kommunen an den europäischen Schienengüterstrecken zukünftig deutlich weniger für neue Bahnunterführungen zahlen müssen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Caren Marks hat sich gemeinsam mit 40 Fraktionskollegen an das Bundesverkehrsministerium gewandt und eine möglichst schnelle entsprechende Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes gefordert. Nun habe das Ministerium versichert, dass ein abgestimmter Vorschlag zu Beginn des Jahres 2019 vorgelegt werden soll, meldet Marks.
Dazu sagt sie: „Der aktuelle Anteil von einem Drittel der Baukosten ist für die betroffenen Kommunen viel zu hoch und führt dazu, dass fast nirgends neue Unterführungen gebaut werden konnten.“ Auch für ihren Wahlkreis, durch den das transeuropäische Netz verläuft, sei das wichtig. Nun hätten die Kommunen die Möglichkeit, die Bürger und die heimische Wirtschaft durch den Bau von Brücken oder Unterführungen von den langen Schrankenschließzeiten zu entlasten. göt
Von Kathrin Götze
