Kommunalwahl in Neustadt: AfD und FFN wollen wieder antreten

Die Alternative für Deutschland (AfD) in Neustadt ist in mehrere Splittergruppen zerfallen. Einige Vertreter wollen gleichwohl zur nächsten Kommunalwahl wieder antreten. Wer sie nach politischen Themen und Zielen fragt, erfährt aber zunächst nicht viel. Seit dem Einzug mit vier Vertretern in den Rat der Stadt 2016 hat die AfD in Neustadt deutlich mehr Schlagzeilen mit internen Streitigkeiten und Abspaltungen gemacht als mit politischer Arbeit. FFN folgt 2018 auf AfD-Fraktion: Gründer Raimar Riedemann sagte sich im Juni 2018 von der AfD los, verwies zur Begründung auf völkische Töne führender Vertreter im Bund. Er sortierte die Fraktion neu: Unter der Bezeichnung Fraktion Freie Neustädter (FFN) machten vier ehemalige AfD-Vertreter weiter – neben Riedemann noch Heinrich Bremer, Klaus Kosellek und Herwig Dannenbrink. Kurz vorher hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff die Fraktion verlassen, um sich auf die Arbeit in Berlin zu konzentrieren, wie es hieß. Nach dem Austritt der Kollegen aus der AfD verließ auch Ursula Grün-Neumann die Fraktion. Ein Jahr später trat Riedemann zurück. Damals sprach er von Resignation, heute führt er auch gesundheitliche Gründe an. Nachrücker im Rat war Volker vom Hofe, der seinerseits der AfD treu blieb, als die anderen versuchten, ihn in ihre FFN aufzunehmen. Mit Riedemanns Rücktritt verstummte die Fraktion weitgehend, auch vom Hofe ist noch nicht weiter in Aktion getreten. Vom Hofe will wieder antreten: Er will sich auf jeden Fall wieder zur Wahl stellen, sagt vom Hofe, außer ihm hätten bisher acht weitere AfD-Mitglieder diese Absicht geäußert. Über Themen werde man demnächst in einer Versammlung sprechen. Er sehe weiterhin den Rathausneubau darunter. Obwohl die Vergabe nun erfolgt ist, müsse es doch möglich sein, am Konzept noch zu kürzen: Er befürchte, dass die geplanten Geschäftsräume nach der Corona-Krise vielleicht gar nicht mehr gebraucht würden – und möglicherweise auch nicht mehr alle geplanten Büros. Überdies wolle er sich für den Bau einer Leinequerung von der Bundesstraße 442 zur B 6 südlich der Kernstadt stark machen, den sogenannten Leinesprung, um die Innenstadt vom Verkehr zu entlasten. Riedemann pocht auf „Werte-Union“: Auch Riedemann sieht das Rathaus noch als Thema an. Allerdings will er mit den früheren Weggefährten aus dem Rat nicht mehr zusammenarbeiten. „Da ist ja keiner mal aufgestanden und hat was gesagt, selbst wenn es vorher besprochen war“, kritisiert er. Ihm schwebe die Gründung einer sogenannten „Werte-Union“ vor – allerdings ohne die Anbindung an die CDU, wie sie die bisher bestehende bundesweite konservative Gruppe von Unionspolitikern als Voraussetzung betrachtet. Diese ließ verlauten, man wolle ihn den Namen nicht nutzen lassen. Riedemann will es auf eine Klage ankommen lassen, von der er sich Öffentlichkeit erhofft. Mögliche Mitstreiter kann er aber nicht nennen. Freie Neustädter überlegen noch: FFN-Sprecher Dannenbrink will wieder antreten, wie er sagt. Wer ihm dabei den Rücken stärkt und welche Themen ihm wichtig sind, müsse sich noch erweisen. Sein Kollege Kosellek sagt, er habe sich noch nicht entschieden. Er fügt hinzu, aus seiner Sicht hätten sich Wortmeldungen im Rat nicht gelohnt, weil die anderen Fraktionen mit seiner ohnehin nicht hätten zusammenarbeiten wollen. Und Heinrich Bremer, der vor dem Eintritt in die AfD lange Zeit für die CDU Politik gemacht hat, kündigt an, sich aus Altersgründen zurückzuziehen: „Ich bin über 80, es reicht“, sagt er. Von Kathrin Götze