Kommentar zum ISEK: Die Langenhagener Politik hat gleich doppelt versagt
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Nachrichten Kommentar: Der Langenhagener Rat handelt in der Pandemie doppelt fahrlässig
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Kommentar zum ISEK: Die Langenhagener Politik hat gleich doppelt versagt

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19:39 28.04.2021
Der Langenhagener Rat tagt derzeit im Theatersaal – um genügend Abstand zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einhalten zu können. Bei der jüngsten Sitzung war es an einigen Stellen dennoch recht voll.
Der Langenhagener Rat tagt derzeit im Theatersaal – um genügend Abstand zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einhalten zu können. Bei der jüngsten Sitzung war es an einigen Stellen dennoch recht voll. Quelle: Sebastian Stein
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Langenhagen/Kaltenweide

Dass es zu einer solchen Situation in Langenhagen kommen musste, war abzusehen. Kaum taucht das seit längerer Zeit erste emotionale Thema in der Tagesordnung des Rates auf, strömen die Bürger reihenweise gen Theatersaal. Berechtigterweise wollten die Kaltenweider ihre Ansichten zur Zukunft des Ortsteils öffentlich vortragen. Die einzige Option, die ihnen blieb: vorbeikommen, Präsenz zeigen.

Online können an der hybriden Sitzungsvariante nur die Mitglieder des Rates selbst teilnehmen. Weil einige der Ratsvertreter zu bequem scheinen, sich vor den heimischen Bildschirm zu setzen, oder mit ihrer physischen Anwesenheit gezielt provozieren wollen, war der Theatersaal am Montag alleine schon mit Politikern für die derzeitige Pandemielage ausreichend gefüllt. Und letztlich waren so viele Menschen gekommen, dass gerade so die zulässige Zahl an Sitzplätzen ausreichte.

Langenhagen hat erst am Montag einen Inzidenzwert von mehr als 200 erreicht. Selbst mit Abstand, Hygienekonzept und Lüftungsanlage ist es derzeit keine gute Idee, etwa 50 Menschen in einem Innenraum über mehr als zwei Stunden zusammenzubringen. Der Rat hat hier fahrlässig gehandelt. Nicht, weil Kommunalpolitik unwichtig wäre, sondern weil es andere Optionen gegeben hätte. Die Verantwortung lastet gleich auf mehreren Schultern in der Langenhagener Politik.

In Langenhagen gab es genügend Vorschläge für Onlineverfahren

Nahezu der gesamte Rat muss sich fragen, warum er sich noch immer nicht dazu durchgerungen hat, seine Sitzung in einem Onlineverfahren durchzuführen und dort auch Bürgerinnen und Bürger zuzuschalten. Dass dies technisch einfach möglich ist, haben genügend andere Kommunen wie etwa die Wedemark gezeigt. Auch in Langenhagen gab es genügend Vorschläge etwa von Linken-Ratsfrau Felicitas Weck – alle fanden keine Mehrheit.

Es irritiert überdies, dass sich am Montagabend selbst der Ratsvorsitzende Andreas Friedrich (CDU) ob der Vielzahl anwesender Personen nicht gewundert zu haben scheint. Dabei hätte er noch im Januar bei ähnlich dramatischer Lage die Sitzungen am liebsten durchgängig ganz abgesagt. Noch dazu kommt, dass einige der Anwesenden sich trotz Friedrichs Aufforderung nicht dazu in der Lage sahen, während der Veranstaltung eine Maske zu tragen.

Der Rat irritiert die Bürger mit kurzfristiger Planänderung

Und am gleichen Abend tritt noch ein zweites Versagen von Teilen des Rates hervor: Die Bürger hatten sich darauf verlassen, dass über das Stadtentwicklungskonzept diskutiert wird. Kurzerhand hat sich eine Mehrheit aber dafür entschieden, das Thema von der Tagesordnung zu schmeißen. Einige Politiker haben damit fahrlässig gehandelt – in Bezug auf die Bürgerbeteiligung und vor allem in Bezug auf die Pandemie.

Von Sebastian Stein