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Nachrichten Straßensanierung: GFW schlägt Alternativmodell vor
Region Laatzen Nachrichten Straßensanierung: GFW schlägt Alternativmodell vor
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00:28 21.04.2018
Die Heinrich-Spoerl-Straße gehört zu den 29 Straßen des neuen Straßenausbauprogramms. Sollte sie saniert werden, müssen die Anlieger nach geltendem Recht einen Großteil der Kosten tragen. Quelle: Dorndorf
Laatzen

 Wenn die Stadt Straßen grundlegend saniert, tragen die Anlieger zumeist den Großteil der Kosten. Wie hoch die Summe ausfällt, steht zumeist erst bei der Endabrechnung fest – und kann Anlieger im Extremfall finanziell überfordern. Die Gemeinschaft Freier Wähler (GFW) im Laatzener Ortsrat wollte jetzt wissen, ob Laatzen ein Modell einführen könnte, bei dem schon frühzeitig Planungssicherheit besteht: Statt auf die Endabrechnung zu warten, könnte schon vor Beginn der Bauarbeiten über einen sogenannten Ablösevertrag eine fixe Summe vereinbart werden, die der Eigenheimbesitzer dann der Stadt überweist. „Dadurch wissen die Betroffenen frühzeitig und schon vor der Fälligkeit, welche Kosten auf sie zukommen“, sagte GFW-Ortsratsmitglied Rainer Picht am Dienstagabend im Ortsrat. Bekannt sei ihm das Modell aus Barsinghausen.

Die Stadtverwaltung stellte jetzt klar, dass solche Ablöseverträge schon seit vielen Jahren auch in Laatzen möglich seien. „Wir gehen früh in Anliegerversammlungen und weisen auf diese Möglichkeit hin“, sagte Stadtbaurat Axel Grüning am Dienstagabend im Ortsrat. In Anspruch genommen werde diese Option allerdings selten – wohl auch, weil das Kostenrisiko auf beiden Seiten liege. „Das Pendel kann sowohl zur Seite des Anliegers als auch auf die Seite der Stadt und damit zur Allgemeinheit ausschlagen“, sagte Grüning. Mit anderen Worten: Wer Pech hat, zahlt sogar drauf.

Die geschätzten Summen, die oft schon zu einem frühen Planungszeitpunkt in Anliegerversammlungen genannt würden, sind laut Grüning nicht Grundlage für den Abschluss von Ablösebeiträgen: „Grundlage ist eine Kombination aus Erfahrungswerten bereits beendeter Sanierungen, den Ausschreibungesergebnissen der Bauarbeiten und der Berücksichtigung bereits eingegangener Rechnungen vor Vorarbeiten“, sagt der Stadtbaurat. Dabei gelte der Grundsatz, die Summen so spät wie möglich zu ermitteln, um größtmögliche Kostensicherheit zu erlangen.

Von Johannes Dorndorf

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