Kommunalwahl in Hemmingen: Tritt Schacht wieder als Bürgermeister an? 
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Kommunalwahl in Hemmingen: Tritt Schacht wieder als Bürgermeister an? 

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19:30 10.11.2020
Beim Thema Wahl 2021 macht er es spannend: Bürgermeister Claus Schacht im Hemminger Rathaus. Quelle: Andreas Zimmer (Archiv)
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Hemmingen

Ohne Corona wäre in dieser Woche in Hemmingen möglicherweise eine wichtige Personalie bekannt geworden: Die SPD wollte eigentlich am Freitag, 13. November, in einer Mitgliederversammlung die Weichen für die Kommunalwahl im September 2021 stellen und einen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters nennen.

Amtsinhaber Claus Schacht (SPD) hat bisher offengelassen, ob er zum Ende seiner Amtsperiode im Oktober 2021 aufhört, wenn er 66 Jahre alt ist, oder ob er für eine weitere Amtsperiode kandidiert. Schacht hätte bereits in diesem Sommer aufhören können, als er 65 Jahre alt wurde. Im Interview mit dieser Zeitung im Dezember 2019 aber hatte er bereits deutlich gemacht: „Ja, ich kann im Sommer aufhören, aber ich möchte nicht. Die aktuellen großen Themen sind herausfordernd und machen auch Freude, und ich möchte viele von ihnen zu Ende bringen.“ Er kündigte damals an, in einem Jahr entscheiden zu wollen.

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Tritt Schacht noch einmal als Bürgermeister an?

Schacht verwies jetzt allerdings auf die Corona-Pandemie. „Es laufen noch Gespräche.“ Er wolle nicht vorgreifen, deswegen werde es erst Anfang 2021 eine Entscheidung geben.

Das deckt sich mit den Äußerungen der Hemminger SPD-Parteivorsitzenden Kerstin Liebelt. Es sei beschlossene Sache, dass es wegen Corona dieses Jahr keine öffentlichen Parteiversammlungen mehr geben werde. Solch wichtige Themen könnten aber auch nicht zum Beispiel in einer Mitglieder-Telefonkonferenz besprochen werden. Damit würden Parteigenossen ausgeschlossen, die mit dieser Form der Kommunikation nicht vertraut sind. Hinzu komme, dass der Hemminger Vorstand zu wählen und der Bundestagskandidat zu bestimmen ist.

Bürgermeisteramt: CDU will Kandidaten aufstellen

Auch die Hemminger CDU sei noch „in Gesprächen“, wie Parteichefin Barbara Konze erläutert. Fest stehe aber: „Die CDU wird eine Kandidatin oder einen Kandidaten fürs Bürgermeisteramt aufstellen.“ Wegen Corona werde dies aber erst im ersten Quartal 2021 passieren – „mit Präsenz“. Der CDU geht es ähnlich wie den Sozialdemokraten: In den Wochen vor dem Jahresende war eigentlich eine Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl geplant. Nun bleibe der Vorstand bis auf Weiteres im Amt, sagt Konze.

Bei der vergangenen Wahl hatte die CDU zusammen mit den Bündnisgrünen und den Unabhängigen Hemmingern (DUH) den Einzelbewerber Jürgen Grambeck unterstützt. Die Linke hatte damals Dirk Machentanz benannt. Die DUH, die bei der Wahl 2016 mit 18,3 Prozent ihr bestes Ergebnis seit der Vereinsgründung 1987 geholt hatte, wird keinen eigenen Kandidaten aufstellen. Das teilt die Vorsitzende Kathrin Heise mit. In den eigenen Reihen stehe dafür zurzeit niemand zur Verfügung.

Verwaltungschef: DUH stellt keinen eigenen Bewerber auf

Welche Richtung die DUH für die Kommunalwahl 2021 einschlagen soll, sei noch auszuloten, sagt Heise, doch Corona mache den Unabhängigen einen Strich durch die Rechnung. Ein im September geplantes Diskussionsforum musste abgesagt werden, weil sich – trotz Einhalten der Hygieneregeln - zu wenige Teilnehmer angemeldet hatten, und die Grünkohlwanderung Ende Oktober musste wegen der neuen Pandemieauflagen entfallen. „Man muss bestimmte Themen in der Gruppe diskutieren“, sagt Heise. In Video- oder Telefonkonferenzen sei dies nur schwer möglich. Die Mitgliederversammlung sei nun für Anfang 2021 geplant.

Auch die Bündnisgrünen dürften dann klarer sehen. „Wir können wegen Corona zurzeit keine Termine machen“, sagt die Parteivorsitzende Petra Nolte-Porteous. Deshalb stehe auch noch nicht fest, ob die Grünen einen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt nominieren.

Claus Schacht ist seit 1997 Hemminger Bürgermeister

Claus Schacht ist der dienstälteste Bürgermeister in der Region Hannover. Er ist seit Dezember 1997 Verwaltungschef in Hemmingen. Bei der Wahl 2016 hatte er fast 68 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können und ging damit in die dritte Amtsperiode. Jürgen Grambeck erreichte 29,8 Prozent.

Am 12. September 2021 ist Kommunalwahl

Der genaue Termin für die Kommunalwahl steht noch gar nicht so lange fest. Die Landesregierung hatte ihn erst Mitte Oktober beschlossen. Am Sonntag, 12. September 2021, sind die Hemminger aufgerufen, den Rat der Stadt, die Mitglieder der Regionsversammlung und den Bürgermeister für die folgenden fünf Jahre zu wählen. Ortsräte gibt es in Hemmingen nicht.

Alle im Rat der Stadt vertretenen Parteien zeigten sich im Gespräch mit dieser Zeitung froh darüber, dass der Kommunalwahlkampf nicht dieses Jahr während einer Pandemie ist. „Ich bin damals von Tür zu Tür gegangen“, sagt zum Beispiel die SPD-Vorsitzende Kerstin Liebelt. Dies sei in der Corona-Pandemie gar nicht möglich.

Spannend wird auch, wie SPD und CDU im Wahlkampf Profil zeigen wollen, schließlich bilden sie im Rat eine Koalition. Zuvor hatte es eine Ratsallianz aus CDU, Bündnisgrünen und den Unabhängigen Hemmingern (DUH) gegeben und davor eine rot-grüne Koalition. zi

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Von Andreas Zimmer