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Region Hemmingen Nachrichten Stadt will Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt Arnum
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16:30 29.03.2019
Auf der Hälfte der Ortsdurchfahrt in Arnum soll nach dem Willen der Stadt bald Tempo 30 gelten. Quelle: Andreas Zimmer
Arnum

Auf einem Abschnitt der Ortsdurchfahrt Arnum (B3) soll bald Tempo 30 gelten. Das will die Stadt bei der Region Hannover beantragen.

Bevor aber die Höchstgeschwindigkeit von zurzeit 50 Kilometer pro Stunde auf 30 verringert werde, müsse die B3-Umgehungsstraße freigegeben sein, erläuterte Axel Schedler, Fachbereichsleiter in der Stadtverwaltung. Das ist für Ende September 2019 geplant.

Tempo 30 vom Mühlenweg bis zur Hiddestorfer Straße

Der rund 900 Meter lange Abschnitt mit Tempo 30 soll in Höhe des Mühlenweges beginnen und an der Einmündung Hiddestorfer Straße enden. Die Ortsdurchfahrt ist insgesamt etwa zwei Kilometer lang. Schedler reagierte auf die Anfrage eines Arnumers in der Fragestunde der Ratssitzung am Donnerstagabend. „Vor ein paar Jahren wurden wir mit unserer Forderung abgeschmettert“, erläuterte Schedler. Damals hatte die Stadt Tempo 40 gefordert, doch von der Region hieß es, die lärmmindernde Wirkung dadurch sei nicht so groß.

Jetzt habe die Stadt mehr Hoffnung, dass sie sich mit ihrer Forderung durchsetzen kann. Denn zum einen stehe die Tempo 30-Forderung im aktualisierten Lärmaktionsplan der Stadt, den der Rat Ende 2018 beschlossen hat. Zum anderen verweise die Stadt auf die veränderte Rechtsprechung, speziell auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofes Mannheim. Es dreht sich um die Umsetzung von kommunalen Lärmaktionsplänen. Demnach muss Tempo 30 auf innerörtlichen Straßen auch dann zugelassen werden, wenn die Lärmpegel niedriger sind als die vorgeschriebenen Grenzwerte. Die Richter argumentierten, dass der Landkreis als zuständige Straßenverkehrsbehörde nicht das Planungsermessen der Kommune durch sein eigenes ersetzen könne.

Tempo 30 im Lärmaktionsplan verankert

So sieht es auch Schedler. Im Gespräch mit dieser Zeitung sagte er, es sei widersprüchlich, wenn die Kommunen Lärmaktionspläne aufstellen müssen, andererseits liefen sie danach mit ihren Forderungen ins Leere. Später einmal, wenn die Stadt die heutige Bundesstraße in ihre Verantwortung übernimmt und umgestaltet, könnte sie Tempo 30 selbst anordnen, doch das dauere noch. „Deswegen wollen wir die Maßnahme vorziehen“, sagte Schedler.

Wie gut kennen Sie sich mit dem Lärmplan aus? Machen Sie mit bei unserem Quiz.

Von Andreas Zimmer

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