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Nachrichten Haushalt mit Koalitionsmehrheit beschlossen
Region Hemmingen Nachrichten Haushalt mit Koalitionsmehrheit beschlossen
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00:22 24.02.2019
Das Rathaus in Hemmingen-Westerfeld. Quelle: Andreas Zimmer
Hemmingen

Mit einem Defizit von fast 3 Millionen Euro hat der Rat der Stadt Hemmingen am Donnerstagabend den Haushalt 2019 verabschiedet. Die Koalition von SPD und CDU stimmte dafür, die DUH und die Bündnisgrünen dagegen.

Eine Auswahl weiterer Themen der mehr als dreistündigen Sitzung in Kürze:

Zuschussanträge: Der Rat hatte über etliche Anträge von Vereinen und Verbänden zu entscheiden. Nicht alle erhalten den Zuschuss in der erwünschten Höhe. Der SV Arnum will in den An- und Umbau des Vereinsheims investieren und erhält 350.000 Euro als Zuschuss sowie 175.000 Euro als zinsloses Darlehen. Der SC Hemmingen-Westerfeld ging leer aus. Er braucht Geld für die Reparatur der Drainage, hatte den Antrag aber zu spät eingereicht. Die Laatzener Tafel erhält einen Baukostenzuschuss von 5000 Euro. Das Kulturzentrum bauhof kann für etwa 11.000 Euro die geplante Künstlertoilette installieren. Der Förderverein der Ortsfeuerwehr Arnum will einen offenen Unterstand bauen, was mit 15.000 Euro unterstützt wird, und die AG Sportvereine bekommt die höhere Förderung. Der Verein HemmingWay erhält 500 Euro als Zuschuss für Veranstaltungen.

Feuerwehrgerätehäuser: Der Rat hat befürwortet, die Planung für das neue Feuerwehrgerätehaus in Hemmingen-Westerfeld auf der Grundlage der bestehenden Machbarkeitsstudie fortzusetzen. Es ist das erste gemeinsame der Ortsfeuerwehren Hemmingen-Westerfeld und Wilkenburg, wird aber unter anderem mit einem Übungsturm und der Kleiderkammer auch Einrichtungen für die Stadtfeuerwehr vorhalten. Auch für das Gerätehaus in Harkenbleck soll die Planung auf der Basis der bestehenden Machbarkeitsstudie erstellt werden. Für den geplanten Um- und Anbau wird demnach eine Bushaltestelle vor dem Gerätehaus abgerissen, um mehr Platz auf dem Grundstück zu schaffen.

Aufwandsentschädigungen: Ob der monatliche Grundbetrag oder die Fahrtenpauschale für Rats- und Ausschussmitglieder – alle diese Beträge werden zum 1. Juli dieses Jahres angehoben. Auch Funktionsträger der Feuerwehr bekommen eine höhere Entschädigung. Das Votum fiel ohne weitere Diskussionen einstimmig.

Von Andreas Zimmer

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