Hemmingen: Hybride digitale Sitzungen von Rat und Ausschüssen sind kalt

Der Satz ist kurz und drückt dennoch alles aus: „Es ist kalt.“ Das stellte die Erste Stadträtin Regina Steinhoff fest, die in der jüngsten Ratssitzung viereinhalb Stunden lang abends an einem bodentiefen, geöffneten Fenster im Hemminger Ratssaal saß. Weil auf der anderen Seite ein weiteres Fenster geöffnet war, herrschte in der hybriden Sitzung Durchzug. Hybrid deshalb, weil einige Teilnehmer im Saal saßen und andere per Videokonferenz dazugeschaltet waren. So kam denn die Bemerkung von Ratsherr Roman Binder (Bündnisgrüne), warum denn nicht alle digital teilnehmen - „wir müssen alle Zuhause bleiben, wo es nur geht“ - im Saal nicht besonders gut an. Denn zunächst einmal müssen interessierte Bürger weiterhin in den Ratssaal kommen, weil die Sitzung nicht im Internet gestreamt wird. Laut Verwaltung haben dem nicht alle Ratsmitglieder zugestimmt. Auch Medienvertreter müssen persönlich erscheinen, damit, der Verwaltung zufolge, unter anderem nachweisbar sei, dass sie den öffentlichen Teil der Sitzung verlassen. Stundenlang im Durchzug sitzen: Bei sieben Sitzungen im März bedeutet das mehr als 14 Stunden bei einstelligen Außentemperaturen im Durchzug zu sitzen. Kein Wunder, dass einige eingemummelt in der Winterjacke und mit dicken Stiefeln zu den Sitzungen kommen. Bei der jüngsten Ratssitzung blieb die Fraktion der Grünen im „Homeoffice“, wie es Jan Dingeldey (CDU) nannte, der im Ratssaal war. Die Ratsvorsitzende Kerstin Liebelt (SPD) merkte zu Binders Bemerkung an, für sie sei es „unmöglich“ die Sitzung digital zu leiten. Die jüngste Sitzung hatte mehr als 30 Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil. Liebelt sagte, sie habe vor der Sitzung einen Selbsttest gemacht, der negativ gewesen sei. Die Erste Stadträtin Regina Steinhoff verwies auf die Hygiene-Vorschriften, nach denen die Kommunalpolitiker den Mund-Nasen-Schutz am Platz abnehmen dürfen. Die Zuhörer hingegen müssten ihn dauerhaft tragen. Nur beim Sprechen in der Einwohnerfragestunde vor einem Mikrofon an einem bestimmten Pult durften sie die Maske abnehmen. Das Mikrofon wurde nach jedem Wortbeitrag, und es gab einige, gesäubert. Hybride Ratssitzung mit kleinen Pannen: Ganz pannenfrei lief die erste hybride Ratssitzung nicht ab. So versuchte die Ratsvorsitzende Liebelt die Ratsfrau Ulrike Roth (Grüne) auf etwas hinzuweisen, doch Roth hörte Liebelt offenbar nicht und redete weiter. Liebelt entschuldigte sich auch bei den Teilnehmern im Saal, dass sie den meisten den Rücken zudrehte. Grund dafür sei gewesen, dass alle in Richtung des Mikrofons zu sprechen sollten, damit die zugeschalteten Ratsmitglieder die Redebeiträge im Saal gut hören konnten. Mal wurde auch ein Stimmzettel verkehrt herum ins Bild gehalten, ein anderes Mal war die Verbindung zu einem Ratsherrn so schlecht, dass alle Ratsmitglieder gebeten wurden, ihre Kamera auszuschalten. Dessen Familie war dann später offline, meldete doch der Ratsherr etwas später von daheim: „Ich habe jetzt die Internetnutzung im gesamten Haus untersagt.“ Die Ratssitzung hätte, so Ratsherr Roman Binder kurz vor Ende der Sitzung gegen 23.30 Uhr, nicht so lange gedauert, „wenn wir sie schon früher digital gemacht hätten“. Die Reaktionen hierzu im Saal waren nicht kalt, sondern eher eisig. Das gab es in Hemmingen noch nie: Ein neues Ratsmitglied ist digital verpflichtet worden. Peter Jenkner wurde wie alle anderen Fraktionsmitglieder der Bündnisgrünen in der jüngsten, hybriden Ratssitzung per Videokonferenz dazugeschaltet. Bürgermeister Claus Schacht erläuterte im Ratssaal, die Verwaltung habe sich erkundigt. „Wir dürfen das digital machen“, sagte er und stellte sich vor den großen Bildschirm. Ein Taschenbuch für Kommunalpolitiker sei bereits mit der Post verschickt worden. „Den Handschlag holen wir nach der Corona-Pandemie nach“, sagte Schacht. Der Arnumer Peter Jenkner rückt für den Harkenblecker Mustafa Akbulut nach, der aus Hemmingen weggezogen ist und deshalb sein Ratsmandat aufgeben musste. Akbulut war im Februar 2019 nachgerückt. Nun ist es Jenkner, der im Ausschuss für Soziales, Kultur, Sport und Verkehr sowie im Feuerschutzausschuss nachrückt. Was in der hybriden Sitzung noch nicht auf Anhieb klappte: „Normalerweise gibt es nach der Verpflichtung eines Ratsmitglieds Applaus“, sagte die Ratsvorsitzende Kerstin Liebelt und fand Gehör: Nach etlichen Sekunden Stille setzte dann der Beifall im Saal und vor den heimischen Bildschirmen ein. zi Von Andreas Zimmer