Hemmingen Bürgermeister Schacht weist FDP-Vorwurf der Vernachlässigung des Straßenunterhalts zurück

Bürgermeister Claus Schacht weist den Vorwurf des FDP-Stadtverbandes zurück, die Stadt Hemmingen käme seit Jahren dem Bau und der Unterhaltung ihrer Straßen „nicht mehr im erforderlichen Umfang nach“. Der Verwaltungschef betonte viel mehr: „Das Gegenteil ist der Fall.“ Projekte nach der Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) seien die Ausnahme. Denn abgesehen von der Straßenbeleuchtung seien die jüngsten Vorhaben, die nach der Strabs abgerechnet worden seien, fünf Jahre her: der Ausbau des Gehweges an der Straße Vorm Dorfe in Devese im Zuge der Erneuerung der Kreisstraße sowie der Straßenausbau in Ohlendorf im Zuge der Dorferneuerung. „Hierzu wurde auch im Vorfeld mit den Anwohnern in Bürgerversammlungen ein Meinungsbild erstellt.“ Stadt äußert sich zur Strabs: Die nächste geplante Erneuerung, die beitragsrechtlich relevant sein könnte, sei ein Abschnitt der Straße Am Spielfeld in Devese im Jahr 2023. „Da derzeit die Fahrbahn noch verkehrssicher ist, könnte der Ausbau durch laufende Straßenunterhaltung noch um weitere Jahre verschoben werden.“ Schacht betont, die Stadt habe seit Anfang der Neunzigerjahre jährlich zwischen 100.000 und 200.000 Euro für großflächige Fahrbahnsanierungen ausgegeben. Bei den fürs zweite Quartal dieses Jahres geplanten Arbeiten auf dem Hohen Holzweg in Arnum wollen Anwohner keinen Ausbau, deswegen werde die Straße nur saniert. Im zweiten Quartal dieses Jahres soll auch die Bockstraße saniert werden und im Spätsommer mehrere Straßen unter anderem in Devese und Hiddestorf – insgesamt Ausgaben von fast 600.000 Euro, ohne Anwohner mit Ausbaubeiträgen zu belasten. Hinzu kommen etwa 75.000 Euro jährlich für kleinere Reparaturen. FDP fordert Abschaffung der Strabs: Die FDP fordert, die Strabs abzuschaffen. Schacht gibt zu bedenken, dass dann eine Steuererhöhung folgen würde. CDU-Fraktionschef Ulff Konze bezeichnete den Vorwurf der FDP, dass Straßen vernachlässigt würden, damit Anwohner Ausbaubeiträge zahlen müssen, als absurd. „Die FDP verbreitet Fakes“, sagte er. „Fakten sammeln und sorgfältig abwägen – das sind unsere Leitlinien für die Frage über die Zukunft der Strabs in Hemmingen.“ Lesen Sie auch: Strabs: So soll es in Hemmingen weitergehen Nach Aus für die Strabs in Pattensen: Die Region macht Druck Haushalt 2020 in Hemmingen: Das wollen die Fraktionen Von Andreas Zimmer

Hemmingen - Straßenerhaltung vernachlässigt? Bürgermeister Schacht weist FDP-Vorwurf zurück