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Nachrichten Regionsumlage: Hemmingen will weniger Geld zahlen
Region Hemmingen Nachrichten Regionsumlage: Hemmingen will weniger Geld zahlen
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00:16 27.03.2019
Die Stadt Hemmingen muss dieses Jahr 9,5 Millionen Euro Regionsumlage zahlen. Quelle: Andreas Zimmer
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Hemmingen

Die Stimmung zwischen den Kommunen der Region Hannover und Regionspräsident Hauke Jagau ist zurzeit nicht die beste. In einem öffentlich gewordenen Positionspapier fordern die Bürgermeister eine Absenkung der Regionsumlage und drohen sogar mit einer Klage. „Dieses Dokument sollte eigentlich zunächst intern diskutiert werden. Dass wir uns jetzt über die Medien austauschen, ist nicht schön“, sagt Hemmingens Bürgermeister Claus Schacht. Er habe Verständnis dafür, dass Jagau über die Veröffentlichung des Papiers verärgert ist. „Das ist aber nicht mehr zu ändern. Jetzt müssen wir uns dennoch gemeinsam an einen Tisch setzen und darüber diskutieren“, meint Schacht.

Schacht: Belastungen für die Kommunen sind enorm gestiegen

An der Forderung der Kommunen nach einer Senkung der Umlage hält auch der Hemminger Bürgermeister fest. Zurzeit zahlen die 21 Kommunen der Region Hannover rund 771 Millionen Euro pro Jahr als sogenannte Regionsumlage. Hemmingen zahlt dieses Jahr rund 9,5 Millionen Euro. „Die Belastungen für die Kommunen sind in den vergangenen Jahren aber unter anderem im Kita- und Schulbereich enorm gestiegen“, sagt Schacht. In nahezu allen Kommunen müssten zudem Millionen investiert werden, um die meist in den Sechzigerjahren gebauten Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren zu modernisieren. „Nur für die Erfüllung der Pflichtaufgaben werden viele Kommunen in den nächsten Jahren zweistellige Millionenbeträge investieren müssen. Das schaffen wir unter den aktuellen Bedingungen nicht“, sagt Schacht.

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Deshalb müsse jetzt in einem gemeinsamen Gespräch mit Jagau und den Vertretern der Regionsversammlung nach einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung gesucht werden, um die Kommunen mindestens mittelfristig in den nächsten Jahren zu entlasten. „Daran sollte uns schließlich allen gelegen sein“, sagt der Bürgermeister.

Von Tobias Lehmann