Dass Hemmingen in diesem Jahr trotz des Konjunkturpakets beim Straßenbau leer ausgegangen ist, liegt offenkundig an der späten Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg. Dieses hatte erst Ende Juni Rechtssicherheit für das Projekt geschaffen. Das Bundesverkehrsministerium hatte das Geld zu diesem Zeitpunkt bereits verteilt, sagte CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth. Ein Zeichen, dass sich an diesem Sachverhalt etwas ändere, habe sie bislang nicht erhalten. „Dass jetzt einfach mal so Geld auftaucht, halte ich für unwahrscheinlich“, sagte sie. Der politische Einsatz habe vorerst nicht gefruchtet.
Das Geld für den Bau der Umgehungsstraße müsse der Bundestag nun in den Bundesetat 2010 einstellen. Dafür sei das neu gewählte Parlament zuständig, Ausgang ungewiss. „Wir müssen uns mit aller Kraft dafür einsetzen, das zu realisieren“, appellierte Flachsbarth. Bei der schwierigen Haushaltslage des Bundes gebe es einen Kampf um die Verteilung des Geldes, bei dem entsprechender Einsatz notwendig ist. Dies sei ein hartes Stück Arbeit.
Gleichwohl ist die Abgeordnete sicher, dass die B-3-Umgehung gebaut wird. Ein Rückzug ist ihrer Ansicht nach nicht mehr möglich. „Sie kommt ganz sicher“, sagte Flachsbarth. „Unsicher ist nur, wann.“
von Stefan Vogt