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Region Hemmingen Nachrichten Mehr Geld für Feuerwehr-Mitglieder?
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16:33 21.09.2018
Die Aufwandsentschädigungen für die Hemminger Feuerwehren sollen erhöht werden. Quelle: Lennart Fieguth
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Hemmingen

Die Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren sollen erhöht werden. Dafür haben sich Vertreter aller vier Ratsfraktionen in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Innerer Service in der Sitzung am Donnerstagabend ausgesprochen. Auf Antrag von SPD und CDU hatte die Verwaltung die Entschädigungen für die Mitglieder der Feuerwehren wie auch der gewählten Vertreter des Rats der Stadt mit anderen Kommunen ähnlicher Größe in der Region Hannover verglichen.

„Es ist erschreckend, wie gering die finanzielle Anerkennung für die Feuerwehren in Hemmingen ist“, sagte Kerstin Liebelt (SPD). So liege die durchschnittliche Entschädigung für einen Standbrandmeister bei 224 Euro pro Monat. In Hemmingen bekommt der Stadtbrandmeister 110 Euro. Auch die Entschädigungen aller anderen Amtsträger in der Feuerwehr liegen unter dem Durchschnitt. Ulff Konze (CDU) schlug vor, die Entschädigungen auf den ermittelten Durchschnitt plus zehn Prozent anzuheben. „Das wäre ein gutes Signal, um die überdurchschnittliche Leistung unserer Feuerwehren anzuerkennen“, sagte er. Die SPD hält den Vorschlag für angemessen.

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Bündnisgrüne und DUH sprachen sich ebenfalls für eine „deutliche Anpassung“ aus. Joachim Steinmetz (Bündnisgrüne) sagte allerdings, dass die Ratsmitglieder sich zunächst noch einmal mit den Vertretern der Feuerwehren abstimmen sollten. In einigen anderen Kommunen wird bei der Entschädigung zwischen Schwerpunktfeuerwehren, Stützpunktfeuerwehren und Feuerwehren mit Grundausstattung unterschieden. In Hemmingen gibt es diese Unterscheidung bisher nicht. „Hier besteht noch Beratungsbedarf“, sagte Steinmetz.

Eine Mehrheit zeichnet sich auch für eine Erhöhung der Entschädigungen für Hemmingens Ratsmitglieder ab. Auch hier liegt Hemmingen mit einer monatlichen Zahlung von 54 Euro zum Teil deutlich niedriger als andere Kommunen. In Ronnenberg bekommen die Volksvertreter zum Beispiel 129 Euro pro Monat, also mehr als das Doppelte. Auf Anfrage von Steinmetz teilte die Verwaltung mit, dass diese Beträge zuletzt 2003 geändert wurden. „Dort wurden sie allerdings gesenkt“, sagte die Erste Stadträtin Regina Steinhoff. Eine Erhöhung gab es davor 1997.

Steinmetz sagte, dass er als Selbstständiger mehrere Standbeine habe. „Rein wirtschaftlich betrachtet, würde die Tätigkeit als Ratsherr als erstes rausfliegen“, sagte er. Pro Sitzung sei ein Arbeitsaufwand mit Vor- und Nachbereitung von sechs bis acht Stunden erforderlich. Konze (CDU) schlug vor, auch diese Entschädigung auf einen Durchschnittsbetrag anzuheben, der allerdings noch ermittelt werden müsste. Die SPD/CDU-Koalition könnte dies mit ihrer Mehrheit im Rat beschließen. „Es wäre allerdings schön, wenn wir uns in diesem Punkt interfraktionell einig werden können“, sagte er.

Liebelt (SPD) stimmte zu. „Wir Ratsmitglieder sollten unser Licht nicht unter den Scheffel stellen. Wir tun viel für die Stadt“, sagte sie. Zu der Aufgabe eines Ratsmitglieds gehöre nicht nur das Erarbeiten politischer Vorschläge und die Teilnahme an Sitzungen, sondern zum Beispiel auch das Besuchen von Veranstaltungen, um dort als Ansprechpartner für die Bürger zur Verfügung zu stehen. Holger Falke wollte sich als Vertreter der DUH-Fraktion noch nicht öffentlich zu dem Thema äußern.

Von Tobias Lehmann