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Region Garbsen Nachrichten Reise nach Texas: Ratsmitglieder verzichten auf Erstattung der Kosten
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11:11 09.07.2019
Die Ratsmitglieder der SPD reisen auf eigene Kosten in die USA. Quelle: imago
Garbsen-Mitte

Im Oktober reist eine Delegation aus Garbsen in die Partnerstadt Farmers Branch in Texas. Der Rat wollte den Vertretern der Stadtverwaltung, Bürgermeister Christian Grahl, Ratsmitglied Gunther Koch (beide CDU) sowie den Ratsmitgliedern Gudrun Roggenkamp und Daniela Grunwald-Galler (beide SPD) die Dienstreise nur genehmigen, wenn sie auf die Erstattung der Reisekosten verzichten. Roggenkamp und Grundwald-Galler hatten im Vorfeld angekündigt, selbst für die Reise zu zahlen.

Grahl hatte allerdings Einspruch gegen den Beschluss eingelegt und ihn als „rechtswidrig“ bezeichnet. Bei einer erneuten Abstimmung hatte eine Mehrheit des Rates die Dienstreise und die entstehenden Kosten nicht genehmigt – der Bürgermeister wird also nicht nach Farmers Branch reisen. Auch Gunther Koch wird nicht dabei sein.

Stadt übernimmt Kosten nicht

Als Ratsmitglieder werden nur Roggenkamp und Grunwald-Galler die Stadt in Farmers Branch vertreten. „Sie hatten auf die Erstattung ausdrücklich verzichtet“, sagte der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Karsten Vogel. Wir hatten berichtet, dass die Stadt die Kosten übernimmt, das ist falsch. Die Delegation wird ebenfalls vom Vorsitzenden des Städtepartnerschaftsvereins, Dieter Roggenkamp, begleitet.

Unter unseren Lesern wurde der Ratsbeschluss unterschiedlich kommentiert: „Der Bürgermeister fährt dienstlich – wie auch einige ehrenamtliche Ratsmitglieder – selbstverständlich sind ihm die Dienstreisekosten zu erstatten“, findet Thomas Dorstewitz. Dagegen halten andere, dass die Schüler, die ebenfalls als Botschafter der Stadt Garbsen in die USA reisen, ihre Kosten auch selbst tragen müssen. In diesem Jahr besteht die Schulpartnerschaft der IGS Garbsen mit ihrer Partnerschule in Farmers Branch seit 30 Jahren. Aus diesem Anlass reisen Schüler, Lehrer und Vertreter der Stadt nach Texas.

Von Linda Tonn

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