Barsinghausen: Geld vom Land für Corona-Schutz in Schulen

Es klingt erstmal nach einer guten Nachricht: Die Stadt Barsinghausen bekommt vom Land 71.455 Euro, um ihre Schulen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu unterstützen. „Insgesamt investiert die Landesregierung außerplanmäßig 20 Millionen Euro in den Schutz von Schülern, aber natürlich auch in den Schutz der Lehrkräfte“, teilt die Landtagsabgeordnete Claudia Schüßler (SPD) mit. „Das Geld wird dringend benötigt“: „Das Geld wird in den Schulen dringend benötigt“, sagt Barsinghausens Erster Stadtrat Thomas Wolf. Dennoch war die Freude im Rathaus gedämpft. Mit dem Geld können die Barsinghäuser Schulen zwar Hygiene-Materialien anschaffen. Allerdings hat das Land in einer Richtlinie genau geregelt, wie das vonstatten gehen soll. Die Richtlinie seitens des Ministeriums sei zudem bereits für Ende November angekündigt worden, berichtet Schulamtsleiterin Nadin Quest. Bürokratischer Aufwand zu hoch: Die Kommunen hatten über ihre Spitzenverbände dem Land ihre Bereitschaft erklärt, bei der Verteilung der Mittel helfend zu Seite zu stehen. „Doch statt einer unbürokratischen Überweisung legte das Land eine komplexe Förderrichtlinie vor, die einen immensen bürokratischen Aufwand verursacht hätte“, bedauert Stadtrat Wolf. Gemeinsam mit anderen Kommunen habe man eine Stellungnahme verfasst, deren Kritikpunkte nun teilweise auch in die neue Richtlinie mit eingeflossen seien. Lesen Sie auch: Schule in Niedersachsen startet holprig „Wir hätten gerne deutlich früher Schutzausstattung für die Schulen beschafft“, sagt Quest, „doch entgegen der Ankündigungen aus November 2020 hatten wir Schulträger weder das Geld noch eine Handreichung, aufgrund derer wir wirklich handlungsfähig gewesen wären.“ Die Beschaffungen würden jetzt aber schnellstmöglich angeschoben. Zudem werde geprüft, ob Dinge, die die Schulen seit dem Spätherbst über das eigene Schulbudget beschafft haben, über die Förderung zu refinanzieren seien. Schutzausrüstung kann angeschafft werden: Beschafft werden können Schutzausrüstungen für Beschäftigte an den Schulen, FFP2-Masken und CO²-Ampeln, aber auch Hinweisschilder, Absperrbänder oder Trennwände aus Acrylglas. „Gerade solche Dinge wie Desinfektionsspender oder Absperrmaterial haben wir in großen Teilen bereits im Frühjahr 2020 aus dem städtischen Haushalt beschafft“, sagt der Erste Stadtrat. Hierfür gebe es kein Geld zurück. Mitarbeiterin kümmert sich erstmal nur darum: „Um die Beschaffungen so schnell wie möglich zu erledigen, stellt das Schulamt eine Mitarbeiterin ab, die sich erst einmal nur damit beschäftigt“, kündigt Schulamtsleiterin Quest an. Das Land stellt zunächst nur 80 Prozent der Fördersumme zur Verfügung, also rund 57.000 Euro. Die Anschaffung der erforderlichen Ausstattung erfolgt zentral über das Schulamt. Die restlichen 20 Prozent werden erst ausgezahlt, wenn die Stadt Barsinghausen eine bedarfsgerechte Verteilung auf ihre Schulen und die entsprechende Verwendung dem Land gegenüber nachgewiesen hat. „Wir hätten uns hier deutlich weniger Bürokratie und eine direkte Auszahlung der kompletten Summe gewünscht“, kritisiert Wolf. Von Jennifer Krebs