Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Wirtschaft Zypern kann mit ersten 3 Milliarden aus Rettungspaket rechnen
Nachrichten Wirtschaft Zypern kann mit ersten 3 Milliarden aus Rettungspaket rechnen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:10 06.05.2013
Die ersten Milliarden für Zypern können fließen: Die EU-Kommission sieht die Voraussetzungen dafür erfüllt. Quelle: Karl-Josef Hildenbrand
Berlin

n. Das geht aus dem Umsetzungsbericht der EU-Kommission zu den vorrangigen Maßnahmen aus dem Zypern-Programm hervor.

Der Euro-Rettungsfonds ESM soll demnach an diesem Mittwoch über die Auszahlung entscheiden. Die Bundesregierung befürworte die Freigabe, heißt es in einem am Montag bekanntgewordenen Schreiben des Finanzministeriums an den Bundestags-Haushaltsausschuss.

In der vergangenen Woche hatte das zyprische Parlament die mit den Geldgebern getroffenen Vereinbarungen mit knapper Mehrheit gebilligt und so den Weg für die Hilfen freigemacht.

Die Euro-Länder stellen über den ESM bis zu neun Milliarden Euro an Hilfskrediten für Zypern bereit, eine weitere Milliarde soll der Internationale Währungsfonds (IWF) beisteuern. Einen Großteil muss Zypern über einen radikalen Umbau seine maroden Bankensektors leisten.

Nach Angaben der Geldgeber-Troika aus EU-Kommission, IWF sowie Europäischer Zentralbank (EZB) hat sich die Mittelmeerinsel zudem mit Russland auf neue Bedingungen für einen bestehenden Kredit an Zypern geeinigt. Die Laufzeit solle um zwei Jahre bis 2018 verlängert und der Zinssatz von 4,5 Prozent auf 2,5 Prozent gesenkt werden, heißt es in dem Schreiben an den Haushaltsausschuss weiter.

Außerdem hatte Zyperns Parlament unter anderem eine Anhebung des Körperschaftsteuersatzes auf 12,5 und des Steuersatzes auf Zinserträge auf 30 Prozent beschlossen. Zudem würden Steuern auf Immobilien um mindestens 75 Millionen Euro erhöht, heißt es auch dem Kommissionbericht weiter.

Auf den Weg gebracht worden seien eine höhere Bankenabgabe auf Einlagen, höhere Gebühren für öffentliche Leistungen und Ausgabenkontrollen im Gesundheitswesen. Beschlossene Sache seien ferner eine reduzierte Wohnungsförderung, eine Begrenzung des Ostergeldes für Rentner sowie geringere Bezüge für Rentner und im öffentlichen Sektor.

dpa

Die Zahl der registrierten Arbeitslosen ist in Spanien unter die Fünf-Millionen-Grenze gesunken. Wie das Madrider Arbeitsministerium am Montag mitteilte, ging die Arbeitslosenzahl im April im Vergleich zum Vormonat um 46 000 zurück.

06.05.2013

Bei seinen Zukunftsplänen setzt der US-Autobauer General Motors am stärksten auf den amerikanischen Heimatmarkt. Nachdem die Opel-Mutter bereits Investitionen von mehr als 4 Milliarden Euro in Europa und 11 Milliarden Dollar (8,39 Mrd.

06.05.2013

Die Arbeitgeber wollen einem Tarifkompromiss mit der IG Metall nur mit Abweichungsmöglichkeiten für die Betriebe zustimmen. "In der jetzigen Situation funktioniert ein flächendeckender Tarifabschluss nur mit Flexibilisierung", sagte Rainer Dulger, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, dem "Tagesspiegel".

05.05.2013