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Deutschland/Welt Zurück ins einfache Volk
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Zurück ins einfache Volk
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22:40 02.07.2009
Von Reinhard Urschel
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Berlin. Es ist noch zu Bonner Zeiten gewesen, dass der Abgeordnete und Bundesminister a. D. Hans-Jochen Vogel von der SPD hin und wieder die Anekdote von dem Parlamentskollegen erzählt hat, der mit einem Markstück in der Hand in der Linie 63 nach Godesberg vor dem kleinen roten Kasten mit dem Schlitz zum Entwerten der Fahrscheine stand und versuchte, das Geldstück dort hineinzupfriemeln. Der Mann war gerade aus dem Bundestag ausgeschieden und fuhr zum ersten Mal seit 30 Jahren wieder Straßenbahn.

Es ist wahrlich kein leichter Schritt, den die Vertreter des Volkes zu gehen haben, wenn sie nach manchmal langen Karrieren in der Politik ins einfache Volk zurücktreten. Natürlich geht es nicht allein darum, dass von heute auf morgen nicht mehr die Fahrbereitschaft vor der Tür steht – ganz gleich, ob man aus der heimischen oder einer fremden Wohnung oder von der Nachtsitzung des Haushaltsausschusses kommt. Es ist das ganz neue Leben, das dann beginnt, ohne die Aura des Gewählten, ohne den Bonus des Bedeutenden und ohne die Privilegien des Wichtigen. Kein Wunder, dass Hans Eichel, ehemaliger Bundesvorsitzender der Jungsozialisten, ehemaliger Oberbürgermeister von Kassel, ehemaliger Ministerpräsident von Hessen, ehemaliger Bundesminister der Finanzen und bald ehemaliger Abgeordneter des Bundestages ziemlich blümerant guckte, als ihm am Donnerstag nach seiner Abschiedsrede im Bundestag Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) alles Gute für den weiteren Lebensweg wünschten.

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An diesem Freitag endet die letzte reguläre Sitzungswoche dieser Legislaturperiode. Es ist die eigentliche Stunde des Abschieds für eine beträchtliche Zahl altgedienter Parlamentarier. Die Sondersitzungen zum EU-Vertragswerk und der Tag der Haushaltsdebatte vor der Wahl zählen lediglich als Dreingabe. Mehr als hundert der derzeit 612 Parlamentarier werden auf keinen Fall mehr wiederkommen – entweder weil sie freiwillig Schluss machen oder weil sie nicht wieder aufgestellt wurden.

Letzteres ist bei der SPD wohl häufiger geschehen als von einigen geplant. Besonders Vertreter der Agenda 2010 sollen bei der Kandidatenkür regelrecht überrollt worden sein. In Wahrheit aber ist es eher der Generationswechsel, der für einen regelrechten Kahlschlag sorgt. Mindestens 56 der augenblicklich 211 Mitglieder der SPD-Fraktion kommen nicht wieder. Dazu gehört das halbe einstige Kabinett von Altkanzler Gerhard Schröder – die damaligen Minister Hans Eichel (Finanzen), Otto Schily (Innen), Herta Däubler-Gmelin (Justiz), Walter Riester (Arbeit), Renate Schmidt (Familie) und Kurt Bodewig (Verkehr).

Vor allen aber steht das Fraktionsurgestein Peter Struck. Der Niedersachse hat sich – wer außer ihm kann sich das erlauben – auf dem Hoffest der SPD selbst ein Abschiedslied gesungen, wenn man seinen „Jailhouse-Rock“ als Gesang durchgehen lassen möchte. Auch Kurzzeit-Fraktionschef Ludwig Stiegler geht, ebenso bekannte Namen wie Gerd Andres, Walter Kolbow, Ortwin Runde oder Gert Weißkirchen.

Bei der Union stehen 34 Abgänge fest. Der prominenteste bei der CDU ist der frühere Fraktionschef Friedrich Merz, der nach Auffassung seiner zahlreichen Feinde in der eigenen Partei ohnehin schon länger hauptamtlich in der Wirtschaft tätig ist. Zwei Politikfossilien aus der Ära Kohl, die man schon länger im Ruhestand wähnte, verabschieden sich tatsächlich erst jetzt: der ehemalige Landwirtschaftsminister Jochen Borcherdt und der ehemalige Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer (Spitzname: 008).

Schluss machen auch Wirtschafts-Staatssekretär Hartmut Schauerte, der Finanzpolitiker Otto Bernhardt, sein Umweltkollege Klaus Lippold und Gerald Weiß (alle CDU) von den Sozialausschüssen. Bei der CSU gehen Langzeit-Mandatsträger wie Eduard Lintner, Maria Eichhorn und Renate Blank in Pension.

Überschaubar ist die Zahl der Aussteiger bei den kleineren Parteien. Bei der FDP, bei der das Beharrungsvermögen schon allein deshalb groß sein müsste, weil Regierungsämter in der Ferne schimmern, scheidet Otto Schilys Bruder Konrad nach nur vier Jahren auf der Bundestagshinterbank aus. Altersbedingt nicht mehr angetreten sind Parlamentarier wie Detlef Parr und Horst Friedrich.

Bei den Grünen kandidieren Thea Dückert und Irmingard Schewe-Gerigk nicht wieder, nicht ganz freiwillig gehen die frühere Entwicklungs-Staatssekretärin Uschi Eid und die Hannoveranerin Silke Stokar. Anna Lührmann, die 2002 als jüngste Abgeordnete ins Parlament kam, zieht mit ihrer Familie nach Afrika. Bei der Linkspartei hören Norman Paech und Hakki Keskin auf. Lothar Bisky ist ins Europäische Parlament gewechselt, Bodo Ramelow kandidiert als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im August in Thüringen.

Die Standardantwort auf die Frage nach Zukunftsplänen ist ein Schulterzucken. Manche aber haben die „Zeit danach“ schon geplant. Gerd Andres, der frühere Parlamentarische Staatssekretär im Arbeitsministerium, ist gerade zum Präsidenten der Deutsch-Türkischen Gesellschaft gewählt worden. Hier wird er künftig tätig sein. Über einen Wechsel zur Deutschen Bahn wird bei den Verkehrsexperten Georg Brunnhuber (CDU) und Achim Grossmann (SPD) spekuliert.

Walter Riester verdient jetzt schon mit Vorträgen über die nach ihm benannte Rente hinzu und bleibt damit wohl auch künftig gut im Geschäft. Und Otto Schily tummelt sich schon jetzt unter anderem in einem Investment-Beirat und keltert Olivenöl in der Toskana, ausschließlich zum Eigenbedarf. Peter Struck wiederum könnte sich vorstellen, an die Spitze der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zu treten, wenn seine Parteifreundin Anke Fuchs dort aufhört.

Struck kann Motorrad fahren, wenn er will, Stiegler Vorträge auf Lateinisch halten. Die Angst vor der Leere, sagen Abgeordnete, die schon eine Weile draußen sind, sei das Schlimmste. Schlimmer aber, stellen andere fest, die noch im Saft stehen, sei ein verpasster Abgang – wenn der eigene Ruf verblasst, wenn die Kollegen die Augen verdrehen, sobald sich der Altparlamentarier zu Wort meldet. Olivenöl keltern ist vielleicht doch nicht das Schlechteste.