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Deutschland/Welt Wird Christian Wulff neuer Bundespräsident?
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17:38 03.06.2010
Der Niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (r, CDU) gibt am Donnerstag in Cuxhaven ein kurzes Statement zu seiner Rolle als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten.
Der Niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (r, CDU) gibt am Donnerstag in Cuxhaven ein kurzes Statement zu seiner Rolle als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten. Quelle: dpa
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Der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) soll neuer Bundespräsident werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einigten sich am Donnerstag auf den 50-Jährigen. Der Name war eine Überraschung: In den vergangenen Tagen galt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als Favoritin. Noch am Donnerstagabend wollten Merkel, Seehofer und Westerwelle die Personalie verkünden.

Die CDU-Spitze wollte in einer Telefonkonferenz über die Personalie entscheiden. Danach war geplant, dass sich Merkel mit den Unions-Ministerpräsidenten trifft. Westerwelle sollte parallel mit den Vize-Ministerpräsidenten der von seiner Partei mitregierten Länder sprechen. Von FDP und CSU hatte Merkel freie Hand für einen Vorschlag bekommen.

Gegen von der Leyen sprachen Widerstände in der Union - und das Problem, sie in ihrem Schlüsselressort zu ersetzen. Für Wulff muss nun kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden. In Hannover gilt der 39 Jahre alte CDU-Landes- und Fraktionschef David McAllister seit langem als „Kronprinz“.

Merkel hatte angekündigt, eine Persönlichkeit zu finden, die „eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden“. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte angekündigt, dass bei einer Nominierung von Wulff auf jeden Fall ein eigener Kandidat ins Rennen gehen werde. Er zeigte sich enttäuscht über ablehnende Reaktionen auf die Angebote, mit der Opposition über einen Kandidaten zu sprechen, der über Parteigrenzen hinweg akzeptiert werde. Gabriel sprach von internen Kämpfen in der Union über den nächsten Bundespräsidenten und bezeichnete dies als „verheerendes Schauspiel“.

Das Ziel der schwarz-gelben Koalition war es, die Köhler-Nachfolge bis zum Wochenende zu regeln. Am Sonntag und Montag will das Kabinett bei einer Klausur über die Sparpläne beraten. Am 30. Juni soll der neue Präsident von der Bundesversammlung gewählt werden - sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern.

Köhler wird gut zwei Wochen nach seinem sofortigen Rücktritt am 15. Juni feierlich als Bundespräsident verabschiedet. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen lud ihn am Donnerstag zu einem Großen Zapfenstreich vor dem Schloss Bellevue ein. Köhler soll bereits zugesagt haben. Der 67-Jährige hatte am Montag völlig unerwartet das höchste Staatsamt nach sechs Jahren aufgegeben - wegen der Kritik an missverständlichen Formulierungen zum Einsatz der Bundeswehr im Ausland.

SPD und Grüne wollen Gauck ins Rennen schicken

SPD und Grüne wollen den Theologen und ersten Chef der Stasi-Unterlagen-Behörde, Joachim Gauck, als Kandidaten für die Bundespräsidentwahl ins Rennen schicken. Wie die Nachrichtenagentur dpa aus SPD-Kreisen erfuhr, haben sich beide Parteien am Donnerstag darauf verständigt.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte zuvor berichtet, Gauck habe bei einem Treffen mit dem SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin seine Zustimmung zu der Kandidatur gegeben.

McAllister gilt als Wulff-Nachfolger

Der niedersächsische CDU-Partei- und Fraktionschef David McAllister gilt als der wahrscheinliche Nachfolger von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU). Der 39-Jährige wurde am Donnerstag von einer Dienstreise aus der Türkei zurück erwartet. In Koalitionskreisen hieß es, es sei gar keine Frage, McAllister werde der Nachfolger. Er selber - politischer Ziehsohn Wulffs - wollte sich bislang nicht dazu äußern. Der CDU-Landtagsfraktionschef hatte vor zwei Jahren den CDU-Landesvorsitz übernommen.

dpa

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