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Deutschland/Welt Westerwelle zieht positive Bilanz von China-Besuch
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Westerwelle zieht positive Bilanz von China-Besuch
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08:00 16.01.2010
Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao (rechts) und Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Gespräch.
Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao (rechts) und Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Gespräch. Quelle: ap
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Zum Abschluss seiner China-Reise hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle eine positive Bilanz gezogen. Zwar seien die Nachrichten von Verhaftungen und drakonischen Gefängnisstrafen beunruhigend. Aber „den Dialog zu beenden, ist keine Alternative“, sagte Westerwelle am Sonnabend in Peking. Damit könne man denen nicht helfen, die man schützen wolle.

Die Orientierung an Werten und die Verfolgung von Interessen nüssten in der Außenpolitik keine Gegensätze sein, sagte der Außenminister. Einerseits könne man die Interessen der Wirtschaft wahren, andererseits müsse man in den Fragen von Menschenrechten Rechtstaatlichkeit und Bürgerrechten nicht leise treten. Man könne auch Meinungsunterschiede klar formulieren, wenn dies im Ton respektvoll geschehe, so dass der Gesprächspartner das Gesicht wahren könne.

Westerwelle sagte, er habe nicht erwarten können, dass er diese Themen bei seinem Antrittsbesuch anspreche und dann alles anders sei. Aber „steter Tropfen höhlt den Stein“. Er sei überzeugt vom Wandel durch Handel und kulturellen Austausch.

Vor seiner Rückkehr nach Berlin traf Westerwelle am Sonnabend noch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, darunter Künstlern und Schriftstellern. Dabei sei es zu einem offenen Gespräch über aktuelle kulturelle und gesellschaftliche Entwicklungen gekommen, verlautete aus Delegationskreisen.

Am Freitag kam Westerwelle mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao und Außenminister Yang Jiechi zusammen. Die dreitägige Asienreise hatte Westerwelle zunächst nach Tokio geführt, wo er weitgehende Übereinstimmung mit der japanischen Regierung in Fragen der Abrüstung, zum Atomstreit mit dem Iran und zur Stabilisierung Afghanistans gefunden hatte.

ap

Stefan Koch 15.01.2010