Zu sehen ist die etwa 500 Kilometer lange Grenze zwischen der Republik Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland kaum noch. Das war während der Nordirland-Unruhen zwischen 1968 und 1998 anders: Schwer bewaffnete Soldaten auf Wachtürmen und Stacheldraht kennzeichneten die Borderline.
Was ist der Backstop?
Der sogenannte Backstop ist der strittigste Punkt im Austrittsabkommen zwischen London und Brüssel. Er ist eine Art Sicherungsklausel für Frieden auf der irischen Insel. Denn im Gegensatz zu Großbritannien wird Irland nach dem Brexit weiterhin Teil der EU sein, Nordirland jedoch nicht.
Mit dem Brexit wird die sensible Grenze plötzlich zur harten Außengrenze der Europäischen Union. Befürchtet wird nun, dass es zum erneuten Aufbrechen des Konflikts kommen könnte, wenn nach einem Brexit Grenzkontrollen aufgenommen würden.
Backstop als Garantie für freien Verkehr
Das soll der Backstop verhindern: Er gilt als Garantie für einen freien Personen- und Warenverkehr an der Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Denn sollten sich London und Brüssel auf kein neues Handelsabkommen einigen können, würde beim Backstop das ganze Königreich auch nach der Übergangsfrist in der EU-Zollunion bleiben und Nordirland zusätzlich auch im europäischen Binnenmarkt.
Brexit-Übergangsphase bis Ende 2022
Die Übergangsphase ist bis zum 31. Dezember 2020 vorgesehen. Sie könnte um zwei Jahre bis Ende 2022 verlängert werden. Maximal bis dahin hätten die EU und Großbritannien Zeit, einen neuen Deal zu finden.
Kritikpunkt Nummer eins der Brexit-Verfechter ist, dass das Königreich die Regelung nicht einseitig kündigen kann. Fast noch schwerer wiegt jedoch, dass Großbritannien eigentlich keine neuen Handelsabkommen mit anderen Ländern der Welt schließen kann, solange es sich in der Europäischen Zollunion befindet.
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Von Thoralf Cleven/RND
