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Deutschland/Welt Warum kommt Özoguz nicht ins Eichsfeld?
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19:54 14.09.2017
Der abgesagte Wahlkampf-Termin von Aydan Özoguz sorgte am Donnerstag für Wirbel. Quelle: dpa
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Berlin

Das Eichsfeld ist immer eine Reise wert. Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat einen Besuch in Thüringen eingeplant. Nun kommt sie vor der Wahl nicht mehr. Gab es eine Reisewarnung für die türkischstämmige Staatsministerin? Das berichtete die lokale „Thüringer Allgemeine“. Ein Auftritt sei abgesagt worden, weil die Sicherheit von Özoguz nicht gewährleistet werden könne. Das war am Mittwochnachmittag. Mit einem knappen Tag Verzögerung schlägt die Nachricht Wellen im politischen Berlin. Müssen Politiker im Wahlkampf bestimmte Regionen meiden? Gibt es für Özoguz gar eine konkrete Gefährdung von Leib und Leben, jenseits pöbelnder Gegendemonstranten? Der scheidende Grünen-Abgeordnete Volker Beck schickte eine aufgeregte Pressemitteilung: „No-go-Areas für Demokraten dürfen wir nicht tolerieren“ und spricht von „rechter Gewalt und rechtsfreien Räumen“.

Am Donnerstagnachmittag aber dementierte die SPD-Parteizentrale. Es habe gar keinen Termin gegeben. Die Sozialdemokraten vor Ort aber bleiben auf Anfrage des RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) dabei: Sicherheitsprobleme waren die Ursache.

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Mit der Provokation Gaulands kam die Sache ins Rollen

Die Wahrheit liegt anderswo. Es gab einen Termin, es gab keine Warnung der Behörden, aber auch keine ausreichende Organisation. So sagen es mehrere mit der Organisation betraute Personen.

Der Reihe nach: Ende August sagt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland in Leinefelde, man solle Özoguz ins Eichsfeld einladen, um ihr zu zeigen, was deutsche Kultur sei. „Danach kommt sie nie wieder her.“ Das grenzte an einen Aufruf zur Gewalt.

Organisationsprobleme: Weder Uhrzeit noch Raum standen fest

Als Reaktion lud Özoguz’ Parteifreund Steffen-Claudio Lemme, örtlicher Bundestagsabgeordneter, die Staatsministerin mit deutlich freundlicherer Intention ins Eichsfeld ein. Für Wahlkampfzeiten war das relativ kurzfristig. Zudem sollten noch zwei weitere Sozialdemokraten von der Partie sein: Carsten Schneider, Spitzenkandidat in Thüringen, und Iris Gleicke, Ostbeauftragte der Bundesregierung. Mit vielen Mühen fand sich ein Tag für das Treffen: der kommende Sonnabend, 16. September, in Heilbad Heiligenstadt. Weder Uhrzeit noch Raum standen fest.

Wie aber sollte man mit den zu erwartenden Protesten aus der AfD-Ecke umgehen? Eine Veranstaltung unter freiem Himmel schien zu riskant, in einem Saal wäre es einfacher, das Hausrecht durchzusetzen. Der Termin stand aber erst vorgestern fest, und in der Kürze der Zeit habe man es nicht schaffen können, einen Raum und ausreichend private Security anzumieten. Der Besuch wird auf nach der Wahl verschoben. „Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden“, lässt Özoguz mitteilen.

Von Jan Sternberg/RND