Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Von der Leyen verspricht bürgerfreundliche Jobcenter-Reform
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Von der Leyen verspricht bürgerfreundliche Jobcenter-Reform
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
09:38 26.01.2010
Die Jobcenter setehn vor einem großen Umbau. Quelle: dpa
Anzeige

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Dienstag im Deutschlandfunk: „Wir versuchen, es kundenfreundlich zu machen.“ Ziel sei, dass sich „so gut wie gar nichts ändert für die Langzeitarbeitslosen“. Innerhalb des Jobcenters werde die Arbeit entflochten, sagte von der Leyen. „Das wird jetzt pragmatisch, unkompliziert, lebensnah und bürgerfreundlich organisiert.“ Wichtig sei, dass die Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit (BA) „auf Augenhöhe“ als gleichberechtigte Partner zusammenarbeiten.

Führende SPD-Politiker hatten von der Leyens Pläne kritisiert. „Der vorgelegte Gesetzentwurf ist nicht einmal die zweitbeste Lösung“, sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende und ehemalige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz dem „Hamburger Abendblatt“ (Dienstag). Er werde nur mehr Bürokratie produzieren. Fraktionsvize Hubertus Heil sprach von einer Chaotisierung des Systems.

Nach den Vorstellungen von der Leyens sollen Kommunen und Arbeitsagenturen die rund 6,5 Millionen Hartz-IV-Bezieher und ihre Familien künftig zwar unter einem Dach betreuen und dazu freiwillig kooperieren, jedoch für getrennte Bereiche zuständig sein. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach sich in der „Berliner Zeitung“ dafür aus, den Kommunen mehr Möglichkeiten zu geben, Hartz-IV-Empfänger in Eigenregie zu betreuen. Die bislang praktizierte Mischverwaltung in den 346 Jobcentern oder Arbeitsgemeinschaften wird Ende 2010 beendet. Die Neuordnung wird nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nötig.

dpa

Die Linkspartei soll künftig von Klaus Ernst und Gesine Lötzsch geführt werden. Parteikreise bestätigten am Dienstagmorgen entsprechende Angaben des Berliner Landesvorsitzenden Klaus Lederer.

26.01.2010

Kanzlerin Angela Merkel spricht am Dienstagvormittag mit allen Fraktions- und Parteichefs über die Afghanistan-Strategie der Bundesregierung.

Stefan Koch 25.01.2010

Millionen von Kassenpatienten müssen zum Teil schon ab Februar Zusatzbeiträge zu ihrer Krankenversicherung zahlen. Mehrere Kassen kündigten am Montag in Berlin an, pauschal acht Euro pro Monat zusätzlich von ihren Versicherten zu verlangen.

Gabi Stief 25.01.2010