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Deutschland/Welt Vom Atomgipfel nach Hollywood: Merkel trifft Filmgrößen
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11:31 14.04.2010
Angela Merkel und Arnold Schwarzenegger. Quelle: dpa
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Als Angela Merkel im kalifornischen Los Angeles um 21.30 Uhr Ortszeit am Flughafen von Gouverneur Arnold Schwarzenegger begrüßt wird, ist es in Deutschland 06.30 Uhr - und Mittwoch. Seit ihrem Abflug aus Deutschland am Montagmittag ist sie mit einen Zwischenstopp in Washington zum Atomgipfel bis dahin 40 Stunden unterwegs, an Schlaf war für sie kaum denken und wohl erst recht nicht ans Träumen. Trotz aller guter Gespräche und - unverbindlicher - Vereinbarungen hat der Gipfel zur Atomsicherheit in Washington mit fast 50 Regierungsvertretern dem Sprichwort alle Ehre gemacht, dass der Fortschritt eine Schnecke ist.

Hatte Merkel zunächst nach etlichen Anläufen und langwierigem Hin und Her auf eine baldige Klärung mit China gehofft, dass der Weltsicherheitsrat noch im April Sanktionen gegen den Iran wegen seines umstrittenen Atomprogramms beschließen würde, schraubte sie die Erwartungen wenig später wieder herunter. Die Entwicklung sei positiv, sagte sie und fügte an, „wenngleich sie langsam verläuft.“

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US-Präsident Barack Obama wertete es schon als Erfolg, dass China gesprächsbereit sei und an den Verhandlungen weiter teilnehme. In Hinterzimmern sprach Merkel sowohl mit Chinas Staatschef Hu Jintao - 40 Minuten - als auch mit Obama - 45 Minuten -, wie das Protokoll auswies. Wie unterschiedlich die Beziehungen sind, zeigte auch die Gesprächsatmosphäre. Merkel und Hu saßen sich getrennt durch einen großen Tisch gegenüber. Der Ton war förmlich.

Beim Treffen mit Obama fehlte der Tisch. Die kleinen, hochkarätigen Abordnungen saßen sich lockerer gegenüber, Merkel und Obama nebeneinander. Wie gut das deutsch-amerikanische Verhältnis aber wirklich ist, kann man davon schwer ablesen. In seiner Gipfelbilanz zählte Obama viele Länder auf, die noch in Washington eine bessere Sicherung oder Abrüstung von nuklearem Material ankündigten. Auch damit begründete er, dass die Konferenz ein Erfolg gewesen sei. Deutschland erwähnte er nicht.

Nun hat die Bundesrepublik selbst keine Atomwaffen und stellt wegen ihrer hohen Sicherheitsstandards für die zivile Nutzung von nuklearem Material auch kein großes Problem dar, aber das öffentliche Schweigen zu Deutschland, einem der großen Verbündeten der USA in Europa, fiel dennoch auf. Ist Deutschland nicht wichtig genug, fragte sich mancher Beobachter.

Enttäuschte Erwartungen auf beiden Seiten vor allem über den Klimaschutz und den Afghanistaneinsatz streuten zuletzt Sand ins Getriebe. Ein wichtiges Signal an Obama wäre Merkels Zusage gewesen, Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo nach Deutschland zu holen. Was sie dem Präsidenten dazu gesagt hat, wurde nicht bekannt. Nach allem, wie sich Merkel aber bisher über das Gefängnis geäußert und die Einhaltung der Menschenrechte gefordert hat, wird sie ungeachtet des Streits in ihrer Union darüber die Aufnahme einiger Häftlinge ermöglichen wollen. Nur drängen lässt sie sich nicht.

In Sachen Klimaschutz nahm die Bundesregierung ermutigende Anzeichen auf Besserung auf. Angeblich sind China und Indien selbst etwas erschrocken über die weltweit vernichtende Kritik an den schwachen Ergebnissen der UN-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen. Vor allem China blockierte weitergehende Ergebnisse. Peking soll nun erneut um Verständnis für die Sorge erbeten haben, dass seine wirtschaftliche Entwicklung durch scharfe Vorgaben gebremst werden könne - wo doch westliche Industriestaaten einen Vorsprung hätten und selbst die größten Umweltverschmutzer seien.

Dennoch: Die nächste Klimakonferenz in Mexiko Ende des Jahres solle besser gelingen. Als Ausweg aus den festgefahrenen Verhandlungen werde allerdings erwogen, nicht für alle die gleichen verbindlichen Ziele festzuschreiben, sondern mehr Spielraum zu gewähren und möglicherweise auch mehr auf Freiwilligkeit zu setzen.

Von all dem wollte Merkel im Palmen gesäumten LA mal Abstand nehmen. Am späten Mittwochabend wollte die Kanzlerin die Filmstudios von Warner Bros besichtigen und mit den Stars plauschen. Einmal abtauchen in eine andere Welt - wenn auch nur für eine Momentaufnahme.

dpa

Michael Grüter 13.04.2010