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Deutschland/Welt Visafragen weiter Hürde für Moskau und Berlin
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Visafragen weiter Hürde für Moskau und Berlin
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08:26 15.07.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Russlands Präsident Dmitri Medwedew. Quelle: dpa
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Russlands Präsident Dmitri Medwedew sprach sich am Donnerstag vor Beginn des Treffens der Regierungen beider Länder in Jekaterinburg erneut für Erleichterungen aus. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützte das, betonte aber, Visa-Freiheit werde es nicht von einem Tag auf den anderen geben.

Der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Klaus Mangold, beklagte die Visafragen als „extrem ärgerlich“ für Unternehmen. Merkel und Medwedew müssten bei der EU einen neuen Anlauf „zu einem großen Wurf“ machen. Beim EU-Russland-Gipfel im Juni war kein Durchbruch gelungen.

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Mit Blick auf die neue Zollunion von Russland, Weißrussland und Kasachstan forderte Mangold „Zollsicherheit“ für deutsche Unternehmen ein. Er hoffe, dass dadurch keine neuen Hemmnisse aufgebaut würden. Medwedew versicherte, die Zollunion werde so geregelt, dass es Sicherheit für deutsche Investoren gebe. Mangold beklagte ferner, dass Russland der einzige G20-Staat sei, der nicht Mitglied in der Welthandelsorganisation WTO ist. „Das darf nicht sein.“

Merkel unterstützte Medwedews Kurs der Modernisierung der russischen Wirtschaft. Sie appellierte an „Schnelligkeit und Berechenbarkeit“ bei Genehmigungen für Geschäfte einzelner Verträge.

Merkel und Medwedew sprachen mit Wirtschaftsvertretern beider Länder. Siemens schließt ein Milliardengeschäft über Regionalzüge ab. Zudem stand ein Partnerschaftsabkommen mit Siemens in der Windenergie im Volumen von 1 Milliarde Euro zur Debatte. Im Gespräch war auch eine Lieferung von elf A330-Flugzeugen von Airbus an Russland im Volumen von 2,2 Milliarden Euro.

dpa