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Deutschland/Welt Tag der Entscheidung für die Asse
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07:07 15.01.2010
Was geschieht mit der Asse? Am Freitag soll eine Entscheidung fallen.
Was geschieht mit der Asse? Am Freitag soll eine Entscheidung fallen. Quelle: ap
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Der Betreiber will das einsturzgefährdete Bergwerk schnellstmöglich dicht machen – doch bislang ist unklar wie. Drei Schließungsvarianten hat das BfS untersuchen lassen, das Ergebnis dieses sogenannten Optionenvergleichs soll am Feitag in Hannover vorgestellt werden. Möglicherweise wird die Wahl des besten Konzepts aber noch einmal vertagt. Dies hat der Vorsitzende der Entsorgungskommission des Bundes, Michael Sailer, vorgeschlagen.

Überprüft worden sind die Rückholung der rund 126.000 Atommüllfässer, deren Umlagerung und die Verfüllung des Bergwerk mit Beton. Alle Konzepte bergen nach Ansicht der Fachleute große Probleme. Bundesforschungsministerin Annette Schavan betonte am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtags in Hannover, sie bevorzuge kein bestimmtes Konzept. Die Abwägung sei Sache von Experten.

Die CDU-Politikerin, die zwischen 2005 und Ende 2008 für die Asse – eine Einrichtung des Bundes – zuständig war, räumte vor dem Ausschuss Fehler im Umgang mit der Asse ein. Nach heutigem Kenntnisstand wäre das stillgelegte Salzbergwerk nicht als Atommmülllager genutzt worden, sagte Schavan. Indirekt gab sie zu verstehen, dass das angebliche Forschungsbergwerk als Endlager missbraucht wurde. „Die Forschung wäre mit weit weniger Abfall ausgekommen“, meinte Schavan. „Aber es gab keine Obergrenze.“ Die Genehmigungen seien von der Atomwirtschaft weidlich genutzt worden. Daher sei der Bund der Ansicht, die Industrie müsse sich an der Finanzierung der Stilllegung beteiligen, die die Steuerzahler bis zu vier Milliarden Euro Kosten könnte.

Den Vorwurf der Opposition, sie habe sich als Eigentümerin nicht um die Asse gekümmert, wies Schavan zurück. Vielmehr versuchte sie den Eindruck zu erwecken, sie habe die Probleme aktiv angepackt. „Nie hat sich dort so viel geändert wie während meiner Amtszeit“, betonte Schavan selbstbewusst und verwies auf Bürgerbeteiligung und den Betreiberwechsel vom Helmholtz-Zentrum München zum Bundesamt für Strahlenschutz vor einem Jahr. „Wenn ich das für eine unerträgliche Lösung gehalten hätte, hätte ich mich darauf nicht mit Bundesumweltminister Gabriel verständigt“, sagte Schavan.

Nach Ansicht von SPD, Grünen und Linken musste Schavan hingegen zu diesem Schritt gedrängt werden. „Sie hat die Flucht nach vorn ergriffen, als sie erkannte, dass es nicht mehr anders ging“, sagte der Grünen-Obmann im Ausschuss, Stefan Wenzel am Rande der Sitzung. Schavan hob indessen hervor, dass erst nach der rot-grünen Regierungszeit im Bund die Probleme angegangen worden seien.

kau / mko