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Deutschland/Welt Steinmeier will vier Millionen neue Jobs schaffen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Steinmeier will vier Millionen neue Jobs schaffen
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16:16 01.08.2009
Geht mit ehrgeizigen Zielen in den Wahlkampf: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Quelle: ddp
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Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zitierte aus dem noch unveröffentlichten Plan. Parteikreise bestätigten den Bericht. Steinmeier will die Grundzüge seines Programms am Montag im Berlin vorstellen. Die CDU denkt unterdessen daran, vor der Bundestagswahl noch ein 100-Tage-Programm mit den wichtigsten Projekten für die ersten Monate nach einem Wahlsieg aufzustellen. Demoskopen rechnen nicht mit einer Aufholjagd der SPD.

Steinmeier rechnet vor, wie die SPD das ehrgeizige Ziel erreichen will: Zwei Millionen Arbeitsplätze können nach Ansicht des Kanzlerkandidaten in der Industrie durch den sparsameren Einsatz von Energie und Rohstoffen sowie die Förderung grüner Schlüsseltechnologien entstehen, unter anderem im Bereich der Elektromobilität. Unter ihm als Kanzler werde Deutschland zum „Silicon Valley umweltschonender Industrieproduktion“, kündigte der Außenminister dem Bericht zufolge an.

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Eine weitere Million neuer Stellen verspricht Steinmeier in der Gesundheitswirtschaft, unter anderem durch mehrere hunderttausend Jobs für die Kranken- und Altenpflege. Eine halbe Million neue Arbeitsplätze sollen in der Kreativwirtschaft entstehen, eine weitere halbe Million in den sonstigen Dienstleistungen und im Handel.

Die FDP reagierte mit Spott auf die Ankündigung. „Das Versprechen von vier Millionen neuen Arbeitsplätzen ist ein Akt der Verzweiflung, um mit einem unseriösen Wahlgeschenk die am Boden liegende SPD wieder aufzurichten“, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel. Der Vize-Fraktionschef Rainer Brüderle warf Steinmeier vor, „von seiner fehlenden Wirtschaftskompetenz ablenken und Wähler verführen“ zu wollen. Der SPD sei es nicht gelungen, in guten Zeiten eine solide Wirtschafts- und Finanzpolitik zu machen, da werde es ihr auch in schlechten Zeiten nicht gelingen, die Wirtschaft und die Finanzen wieder in Schwung zu bringen.

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla kündigte unterdessen Weichenstellungen für die ersten Monate nach einem Wahlsieg an. Ein 100-Tage-Programm sei „ein guter Weg, gegenüber dem Wähler noch einmal deutlich zu machen, wo die Reise hingehen soll“, sagte Pofalla. Derzeit werde über ein solches Programm diskutiert. Ziel der Union sei unter anderem, das Wachstum in Deutschland zu stärken. „Dazu wollen wir einen sinnvollen Mix aus Haushaltskonsolidierung, Investitionen in Bildung sowie Entlastungen in der nächsten Zeit umsetzen“, sagte Pofalla. Zunächst sei jedoch wichtig, am 27. September die Nase vorn zu haben.

Demoskopen von Emnid und Forsa gehen nicht davon aus, dass der SPD eine ähnliche Aufholjagd gelingen könnte wie vor vier Jahren unter Bundeskanzler Gerhard Schröder. In einem Schlussspurt legte die Partei 6,2 Punkte auf 34,2 Prozent zu. „Diesen Spitzenwert kann Kanzlerkandidat Steinmeier kaum noch erreichen, sagte der Geschäftsführer des Forschungsinstituts TNS Emnid, Klaus-Peter Schöppner. Forsa-Chef Manfred Güllner geht davon aus, dass das Motiv für unentschlossene Wähler beim letzten Mal klar mit dem Namen Gerhard Schröder verbunden gewesen sei.

ddp