„In der nächsten Legislaturperiode gilt es, die Grundlagen für den Abzug aus Afghanistan zu schaffen. Dazu müssen wir jetzt die Weichen richtig stellen“, heißt es in einem zweiseitigen Papier des Außenministeriums mit dem Titel „Zehn Schritte für Afghanistan“, wie der „Spiegel“ in seiner jüngsten Ausgabe berichtete. Das Papier habe Steinmeier gebilligt.
Für die künftige Aufbauhilfe brauche es „konkrete, verbindliche Ziele und zugleich wirksame Vorkehrungen, um ihre Umsetzung zu überwachen“, heißt es demzufolge. Bei der nächsten Afghanistan-Konferenz, die nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch dieses Jahr stattfinden soll, dürfe sich Deutschland „nicht mit vagen Zielmarken begnügen“.
Bis 2011 soll laut dem Papier in allen 122 Distrikten des von Deutschland kontrollierten Nordens „eine angemessen ausgebildete Polizei“ existieren. In der unruhigen Provinz Kundus sollen sofort 1500 zusätzliche Polizisten ausgebildet werden. Die Zahl der deutschen Ausbilder für die Armee, derzeit 200, soll „erheblich gesteigert“ werden.
Auch die erste Stufe eines möglichen Abzugs wird demnach bereits genannt. Der Standort Faisabad, wo derzeit knapp 500 Bundeswehrsoldaten Dienst tun, soll bis 2011 faktisch aufgelöst und in ein „Ausbildungszentrum für Sicherheitskräfte und Zivilverwaltung“ umgewandelt werden. In der heiklen Frage des Umgangs mit den Taliban plädiert Steinmeier für mehr Engagement. Deutschland müsse „Mitläufern der Taliban eine Rückkehr in die afghanische Gesellschaft ermöglichen“ und dazu einen internationalen „Reintegrationsfonds nach Kräften unterstützen und finanziell fördern“, heißt es in dem Papier.
afp
