Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) warnt 25 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen vor anhaltendem Fremdenhass und Rassismus. „Der Anschlag von Solingen ist ein Symbol für Hass und Menschenfeindlichkeit. Es ist beschämend, dass auch 25 Jahre danach Menschen in Deutschland immer noch wegen ihrer Herkunft, Religion oder ihrer sexuellen Orientierung bedroht und angegriffen werden. Damit darf sich die Politik und die gesamte Gesellschaft nicht abfinden“, sagte Barley dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Laut Barley ist der Rechtsstaat stark und handlungsfähig. „Die Politik hat dafür gesorgt, dass rassistische, fremdenfeindliche und sonstige menschenverachtende Motive strafverschärfend in das Gesetzbuch aufgenommen wurden. Dies hat das Bewusstsein für rassistische Tatmotive weiter geschärft“, erklärte die SPD-Politikerin. „Ebenso wie Gesetze und ihre Durchsetzung ist aber ein respektvoller Umgang miteinander und eine Sprache, die eint, statt zu spalten“, sagte Barley.
Bei dem rechtsextremistischen Brandanschlag auf ein Familienhaus in Solingen starben am 29. Mai 1993 fünf Frauen und Mädchen.
Von Jörg Köpke/RND
