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Deutschland/Welt Soldaten droht Flugverbot für Dienstreisen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Soldaten droht Flugverbot für Dienstreisen
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16:59 30.08.2019
Ein Airbus A310 der Luftwaffe landet auf dem Flughafen Köln-Bonn.
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Berlin/Osnabrück

Die Einigung auf Gratis-Bahntickets für Soldaten kann laut Bundeswehrverband (DBwV) zur Zug-Pflicht für die Truppe führen. DBwV-Präsident André Wüstner wies in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" darauf hin, dass künftig möglicherweise keine Flugreisen mehr erstattet würden, weil dies im Artikel 4 des Bundesreisekostengesetzes ausgeschlossen sei.

Darin heißt es: "Fahrtkosten werden nicht erstattet, wenn eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit genutzt werden kann." Das Bundesverteidigungsministerium konnte eine Art Zug-Pflicht in Zukunft nicht ausschließen. Es müsse zum Beispiel geklärt werden, ob etwa Flüge zwischen den Ministeriumssitzen Bonn und Berlin künftig weiterhin ersetzt würden.

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Fahrtkosten werden nicht erstattet, wenn eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit genutzt werden kann.

Artikel 4 des Bundesreisekostengesetz

Laut Ministerium gab es im vergangenen Jahr jeden Monat 650 Flüge von Ministeriumsmitarbeitern in Zivil oder Uniform allein zwischen Bonn und Berlin. Dabei seien monatliche Kosten in Höhe von 80.000 Euro entstanden.

Jetzt könnte der Bundesrechnungshof die Einigung auf die Gratis-Bahnfahrten der Truppe überprüfen. Betroffen wären womöglich nicht nur Pendler zwischen Bonn und Berlin. DBwV-Präsident Wüstner betonte, schon alleine aufgrund der breiten Verteilung der Bundeswehr in der Fläche nutzen derzeit viele Soldaten nicht nur die Bahn.

Lesen Sie auch den Kommentar: Freiwillige sollten genauso wie gut bezahlte Soldaten kostenlos mit Bahn fahren dürfen

RND