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Deutschland/Welt SPD stellt Rente mit 67 in Frage
Nachrichten Politik Deutschland/Welt SPD stellt Rente mit 67 in Frage
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12:07 06.12.2009
"Die Regierung wird im nächsten Jahr dem Parlament berichten müssen, ob überhaupt ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer vorhanden sind.“
"Die Regierung wird im nächsten Jahr dem Parlament berichten müssen, ob überhaupt ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer vorhanden sind.“ Quelle: ddp
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„Rente mit 67 ist keine Antwort für alle Menschen. Wir brauchen eine individuelle Ausstiegsperspektive je nach Leistungsfähigkeit des Einzelnen ab 60“, sagte Nahles der Zeitung „Bild am Sonntag“. Als Beispiel verwies Nahles auf ihren Vater, der 45 Jahre als Maurermeister gearbeitet habe und unter verschlissenen Rückenwirbel, Schulter- und Kniegelenken leide. „Es kann nicht sein, dass Menschen wie er anschließend dafür mit starken Abschlägen bei der Rente bestraft werden.“

Nahles kündigte für die kommenden Monate einen Gesamtvorschlag der SPD zur Rentenpolitik an. Die Generalsekretärin machte deutlich, dass für die SPD die Rente mit 67 auch unter dem Vorbehalt steht, ob es überhaupt ausreichende Arbeitsplätze für ältere Arbeitnehmer gibt: „Das Gesetz enthält eine Überprüfungsklausel, die wir sehr ernst nehmen. Danach wird die Regierung im nächsten Jahr dem Parlament berichten müssen, ob überhaupt ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer vorhanden sind.“

Die Linke bezeichnete den Kurswechsel der SPD als “überfällig“, bescheinigte den Sozialdemokraten aber zugleich ein Glaubwürdigkeitsproblem. „Man kann nicht in Regierungsverantwortung die Renten kürzen und das dann in der Opposition beklagen“, sagte Linke-Bundesvize Klaus Ernst am Sonntag in Berlin. Die jetzige SPD-Führung habe die Rente mit 67 selbst durchgesetzt, auch die „meisten Rentennullrunden in der Geschichte der Bundesrepublik“ fielen in die Regierungszeit der SPD. Glaubwürdig werde ein Richtungswechsel in der Rentenpolitik erst durch einen „echten Führungswechsel“ bei den Sozialdemokraten.

ddp

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