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Deutschland/Welt Rösler soll Gesundheitsminister werden, Schäuble Finanzminister
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Rösler soll Gesundheitsminister werden, Schäuble Finanzminister
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19:23 23.10.2009
Der Gesundheitsminister kommt aus Niedersachsen: Philipp Rösler von der FDP.
Der Gesundheitsminister kommt aus Niedersachsen: Philipp Rösler von der FDP. Quelle: ddp
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Eine der größten Überraschungen dabei ist die Besetzung des Finanzministeriums durch den bisherigen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Wie es in Verhandlungskreisen am Freitag in Berlin weiter hieß, bekommt die FDP das Ressort Gesundheit. Minister soll demnach der 36-jährige Wirtschaftsminister aus Niedersachsen, Philipp Rösler, werden.

Sämtliche Personalentscheidungen sollten den Angaben zufolge noch durch die große Koalitionsrunde abgesegnet werden und standen daher noch unter Vorbehalt. Dass Rösler neuer Gesundheitsminister werden soll, teilten mehrere Beteiligte der Koalitionsverhandlungen übereinstimmend mit. Demnach soll die derzeitige Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ressort behalten, das womöglich um Zuständigkeiten erweitert wird. Zuvor war auch von der Leyen als Gesundheitsministerin gehandelt worden.

Der bisherige Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) soll in der künftigen Bundesregierung Verteidigungsminister werden. Wie es aus Koalitionskreisen hieß, hatte Guttenberg die Wahl zwischen dem Innen- und dem Verteidigungsressort. Er habe sich schließlich für letzteres entschieden. Guttenberg hatte früher als außenpolitischer Experte der CSU Erfahrungen auf dem Gebiet gesammelt und war bereits seit längerem für den Verteidigungsposten im Gespräch. Der bisherige Verteidigungsminister Franz Josef Jung soll das Ressort Arbeit übernehmen, das zuletzt von der SPD besetzt wurde.

Neuer Innenminister wird demnach Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU). Sein Nachfolger im Bundeskanzleramt soll CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla werden, der wie de Maizière als enger Vertrauter Merkels gilt. Nach Medienberichten wiederum soll der bisherige Staatsminister im Kanzleramt, Hermann Gröhe (CDU), als Generalsekretär die Tagesarbeit der CDU organisieren.

Die FDP soll insgesamt fünf Ministerien bekommen: Neben Rösler wurde auch FDP-Vize Rainer Brüderle als Wirtschaftsminister in den Kreisen bestätigt. Schon länger gelten zudem FDP-Chef Guido Westerwelle als Außenminister und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger für das Justizressort als gesetzt. Fünfter Minister der Liberalen soll demnach Generalsekretär Dirk Niebel werden - und zwar für Entwicklungshilfe. In ihrem Programm hatte die FDP noch die Abschaffung des Ministeriums für Entwicklungshilfe verlangt.

Die CSU bekommt den Angaben zufolge voraussichtlich drei Ministerien: Neben Guttenberg soll der bisherige CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer für das Verkehrsressort am Kabinettstisch sitzen. Ob Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner in ihrem Amt bleibt, war demnach noch nicht klar. Sie war zwischenzeitlich auch als Ministerin für Entwicklungshilfe gehandelt worden.

Den bisherigen Planungen zufolge wären von der Leyen und Bildungsministerin Annette Schavan die einzigen CDU-Amtsinhaber die ihre bisherigen Posten behalten würden. Nach Informationen der „Passauer Neuen Presse“ soll der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Union, Norbert Röttgen (CDU), Umweltminister werden.

Lob für die Entscheidung für Schäuble als Finanzminister kam von der SPD. Die Entscheidung sei „eine seriöse Lösung für eine unseriöse Politik“, sagte der SPD-Finanzexperte Joachim Poß der „Frankfurter Rundschau“ vom Sonnabend. Von ihm sei die Einhaltung der Schuldengrenze in der Verfassung zu erwarten.

afp