Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Reaktionen auf das Abkommen sind unterschiedlich
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Reaktionen auf das Abkommen sind unterschiedlich
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:31 11.10.2009
Der armenische Außenminister Edouard Nalbandian (l.) und sein türkischer  Kollege Ahmet Davutoglu.
Der armenische Außenminister Edouard Nalbandian (l.) und sein türkischer Kollege Ahmet Davutoglu. Quelle: afp
Anzeige

Nach Jahrzehnten der Feindschaft haben die Türkei und Armenien einen wichtigen Schritt hin zu einer Normalisierung ihrer Beziehungen unternommen. Die Außenminister der Nachbarländer unterzeichneten am späten Sonnabend in Zürich ein Abkommen, das eine Öffnung der Grenze und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen vorsieht. Die Europäische Union und die USA begrüßten die Annäherung.

Der armenische Außenminister Edouard Nalbandian und sein türkischer Kollege Ahmet Davutoglu schüttelten sich nach der Unterzeichnung in der Universität von Zürich demonstrativ lange die Hand. Die Zeremonie hatte sich allerdings um drei Stunden verzögert, weil eine geplante türkische Rede nach Angaben des Außenministeriums in Eriwan „inakzeptable Formulierungen“ enthielt. Nach fieberhaften Vermittlungen internationaler Diplomaten fand der Festakt dann schließlich ohne jede Ansprache statt. Das Abkommen muss noch von den Parlamenten beider Länder ratifiziert werden.

Die Türkei hatte nach der Unabhängigkeit der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien im Jahr 1991 keine Beziehungen zu dem Land aufgenommen. Grund ist vor allem der Streit um die Massaker an Armeniern zur Zeit des Osmanischen Reichs. Armenien sieht darin einen Völkermord, während die Türkei auf die Zeitumstände des Ersten Weltkriegs verweist. Gegensätzliche Positionen haben die Nachbarn auch im Konflikt um die Kaukasus-Enklave Berg-Karabach, die auf aserbaidschanischem Gebiet liegt und von Armeniern bewohnt wird. Viele Türken sehen die Aserbaidschaner als enge Verwandte.

Die Unterzeichnung fand im Beisein von US-Außenministerin Hillary Clinton und ihren Kollegen aus Russland, Frankreich und der Schweiz statt. Für die EU war Chefdiplomat Javier Solana in Zürich, der Armenien und der Türkei verbesserte Beziehungen zur Europäischen Union in Aussicht stellte.

Wegen des Massakers ist das Abkommen vor allem in Armenien sehr umstritten. Präsident Sersch Sarkissjan wandte sich deshalb am Sonnabend nochmals in einer Rede an die Nation an seine Landsleute. Dabei betonte er, dass es „keine Alternative“ zur Aussöhnung gebe. Die oppositionelle Partei des Kulturerbes warnte dagegen vor „großen Risiken“ für das Land. Für Armenien beginne eine „Zeit großer Unsicherheit“, sagte ein führendes Parteimitglied, Stepan Safarian.

Auch die türkische Opposition übte scharfe Kritik. Die säkular-nationalistische Republikanische Volkspartei (CHP) beklagte, Ankara habe sich äußerem Druck gebeugt. „Das ist sehr beunruhigend für die Zukunft unseres Landes“, sagte der stellvertretende Parteichef Onur Öymen im TV-Sender CNN-Türk. Die rechtsgerichtete Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) sprach von einem „schwarzen Tag“ für die Türkei.

International wurde das Abkommen dagegen einhellig begrüßt. Die EU-Kommission nannte die Verträge einen „mutigen Schritt Richtung Frieden und Stabilität in der Region des Südkaukasus“. Die schwedische EU-Präsidentschaft erklärte, dass Armenien und die Türkei mit ihrem Abkommen „ein gutes Vorbild für die ganze Region“ seien. Auch die USA sprachen von einem „historischen“ Abkommen. Mit ihm würden „Jahrzehnte der Feindschaft“ überwunden, sagte der Europa-Beauftragte des US-Außenministeriums, Phil Gordon. Die kanadische Regierung rief Ankara und Eriwan auf, den Weg der Versöhnung fortzusetzen.

Aserbaidschan kritisiert Abkommen zwischen Türkei und Armenien

Aserbaidschan hat das Abkommen zwischen der Türkei und Armenien zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten kritisiert. Die Annäherung zwischen Ankara und Eriwan vor einem Abzug armenischer Truppen aus besetzten aserbaidschanischen Gebieten stehe im Widerspruch zu den Interessen Aserbaidschans, hieß es am Sonntag in einer Erklärung des Außenministeriums in Baku. Das werfe einen Schatten auf die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und der Türkei. Zudem könne die einseitige Öffnung der türkisch-armenischen Grenze eine Gefahr für Frieden und Sicherheit in der Region darstellen.

Armenien und Aserbaidschan streiten um die Kaukasus-Enklave Berg-Karabach, die überwiegend von Armeniern bewohnt wird. 1993 schloss die Türkei, ein Partner Aserbaidschans, deshalb die Grenze zu Armenien. Seit 1994 steht die umstrittene Enklave auf aserbaidschanischem Gebiet unter armenischer Kontrolle.

afp