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Deutschland/Welt Piratenpartei tritt ohne Spitzenkandidaten an
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Piratenpartei tritt ohne Spitzenkandidaten an
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14:46 10.01.2012
Foto: Die Piratenpartei will ohne Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf ziehen.
Die Piratenpartei will ohne Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf ziehen. Quelle: dpa
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Berlin

Die Piratenpartei will ohne einen Spitzenkandidaten in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. Man werde in den Bundesländern mit einzelnen Landeslisten nebeneinander antreten, kündigte der Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, am Dienstag vor der Bundespressekonferenz in Berlin an. „Wir setzen eher auf den Schwarm als auf Köpfe.“ Nerz zeigte sich zuversichtlich, dass seine Partei die Fünf-Prozent-Hürde im Bund überwinden und in den Bundestag einziehen werde.

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein, Torge Schmidt, rechnet für die anstehende Landtagswahl am 6. Mai sogar mit einem Ergebnis „zwischen sieben und acht Prozent“. Derzeit liege seine Partei in den Umfragen bei rund sechs Prozent. Schmidt räumte ein, dass es in den ländlichen Gebieten Schleswig-Holsteins noch Schwierigkeiten gebe, die notwendigen Unterschriften für die Kandidatenlisten zu bekommen. Seit dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus habe sich aber die Zahl der Mitglieder auf 650 verdoppelt. Dazu, welche mögliche Koalition die Piratenpartei in Kieler nach der Wahl eingehen würde, wollte Schmidt sich nicht festlegen. „Wir lehnen natürlich keine Gespräche ab.“

Zur weiteren Meinungsbildung innerhalb der Partei wollen die Piraten auf eine Serie von Fachkonferenzen setzen, die das Verfahren im Netz ergänzen soll. Einen reinen Online-Parteitag, wie er vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages für möglich gehalten wurde, kann sich die Parteiführung jedoch nicht vorstellen. „Die Frage der geheimen Wahl über das Netz wurde in dem Gutachten eher stiefmütterlich behandelt“, sagte Nerz. Nach Einschätzung des Chaos Computer Clubs sei das derzeit technisch nicht zuverlässig möglich. Daher könnten bei einem reinen Online-Parteitag keine Personenwahlen stattfinden.

Nerz und die Politische Geschäftsführerin Marina Weisband verteidigten das Vorgehen der Piraten, zu komplexen Fragen wie der Euro-Krise keine schnellen Stellungnahmen vorzulegen, sondern einen langwierigen Meinungsbildungsprozess in Gang zu setzen. „Wir wären natürlich sehr viel effizienter, wenn wir eine Monarchie hätten. Es wird sich aber herausstellen, dass die Antworten besser sind“, sagte Nerz.

Der stellvertretende Parteivorsitzende, Bernd Schlömer forderte vor den Journalisten Bundespräsident Christian Wulff zum Rücktritt auf. In der Kredit- und Reiseaffäre des Staatsoberhauptes sei „in Teilen der Vorwurf der Vorteilsnahme“ gerechtfertigt, sagte der Schlömer. „Wulff sollte sein Amt niederlegen.“ Hunderttausende Beschäftigte im Öffentlichen Dienst müssten bei vergleichbaren Vorwürfen mit scharfen Sanktionen rechnen.

dpa/sag