Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Pinera beendet Ära der Linksregierungen in Chile
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Pinera beendet Ära der Linksregierungen in Chile
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:44 18.01.2010
Sebastian Pinera Quelle: ap

Es ist ein demokratischer Wechsel, der von der Zerstrittenheit des linken Spektrums begünstigt wurde, das sich in der ersten Runde mit zwei Kandidaten gegenseitig Konkurrenz machte. Expräsident Eduardo Frei kam zwar in die Stichwahl am Sonntag, die Wechselstimmung im chilenischen Volk schlug aber nicht mehr um: Der linke Kandidat erkannte in der Wahlnacht seine Niederlage an.

Pinera feierte mit seinen Anhängern in Santiago ausgiebig. Mit 52 Prozent der Stimmen setzte er sich gegen Frei durch, der zusammen mit der populären Präsidentin Michelle Bachelet in der letzten Phase des Wahlkampfs ausgiebig darauf hingewiesen hatte, dass mit Pinera die Parteien an die Macht zurückkehren, die von 1973 bis 1990 Militärmachthaber Augusto Pinochet unterstützt hatten. In seiner Siegesrede rief Pinera das Volk dazu auf, die Ärmel hochzukrempeln und die Probleme des Landes anzupacken - das klang nach John F. Kennedy und Barack Obama. Er werde die besten Politiker in sein Kabinett holen, die Chile „zum besten Land der Welt machen sollen“.

Zur Außenpolitik äußerte sich der Geschäftsmann mit einem Doktortitel der Harvard-Universität nicht. Umgeben von Staaten mit Linksregierungen wird das für Pinera ein heikles Feld, zumal er im Wahlkampf unverhüllt nationalistische Töne angeschlagen hatte. Bachelet, die laut Verfassung nicht für eine zweite direkt anschließende Amtszeit kandidieren durfte, hatte sich um die Lösung von Grenzstreitigkeiten mit Peru und Bolivien bemüht. Gegenüber dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, dem selbststilisierten starken Mann Lateinamerikas, hatte sie einen Kurs diplomatischer Zurückhaltung gesteuert.

Bei Pinera klang das im Wahlkampf anders. Der hatte „lateinamerikanischen Populismus“ für gescheitert erklärt. Kuba sei eine Diktatur und Venezuela „keine Demokratie“. In seiner Präsidentschaft werde Chile auf keinen Fall Land oder Seegebiete aufgeben, auf die andere Staaten Anspruch erheben.

Marcelo Mella, Politikwissenschaftler an der Universität Santiago, sieht in dieser Haltung ein Hindernis für gute Beziehungen mit Bolivien und Venezuela: „Nationalistische und chauvinistische Erklärungen werden kein gutes Klima für die Lösung von Konflikten bereiten.“ Er erwarte aber, dass Pinera seine Wahlkampfrhetorik abschwächen wird: „Ich habe keinen Zweifel, dass es eine Art Pragmatismus geben wird, sobald er im Amt ist.“

Aber auch der Reichtum Pineras könnte sich als problematisch erweisen. Der Milliardär besitzt mehrere Firmen und internationale Holdings. Seinen Anteil an der Fluggesellschaft LAN will er vor seiner Vereidigung verkaufen, die Kontrolle über den meistgesehenen Fernsehsender und den beliebtesten Fußballverein des Landes aber behalten.

ap

Der Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber hat zu Beginn seines Prozesses vor dem Augsburger Landgericht sämtliche von der Staatsanwaltschaft erhobene Vorwürfe zurückgewiesen.

18.01.2010

In der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in der Ukraine zeichnet sich ein Sieg des pro-russischen Kandidaten Viktor Janukowitsch ab.

18.01.2010

Chile steht vor einer historischen Wende: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag siegte der rechtsgerichtete Milliardär Sebastián Piñera vor seinem Rivalen, dem Christdemokraten Eduardo Frei.

17.01.2010