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Deutschland/Welt Philipp Rösler: Ein Hoffnungsträger schwächelt
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Philipp Rösler: Ein Hoffnungsträger schwächelt
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22:38 03.02.2010
Von Gabi Stief
„Man braucht einen guten inneren Kompass, um dies durchzustehen“: Philipp Rösler, Bundesgesundheitsminister. Quelle: dpa
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„Kein böser Gesundheitsbürokrat, kein abgewetzter Polit-Funktionär.“

Die Schmeichelei dürfte dem Minister gefallen; sie bietet Trost in schweren Zeiten. Es gab Zeiten, da wurde er überhäuft mit Lob. Als Philipp Rösler im Oktober sein neues Amt als Bundesgesundheitsminister antrat, war er für die Medien der Hoffnungsträger, das Redetalent mit wachem Verstand und innerer Standfestigkeit, ein Liberaler mit sozialem Gewissen, ein Konservativer, der mit seinen 
iPod-Stöpseln im Ohr und jungenhaftem Auftreten so nett und modern und überhaupt nicht spießig wirkte. Auch was er sagte, weckte Erwartungen: „Politik verändert die Menschen, sie macht misstrauisch; so will ich nicht werden.“

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Der Satz hängt ihm nach. In dieser Woche schien es, als sei dieses „so nicht“ bereits erreicht. Lächelnd erklärte er dem Moderator Beckmann, dass im Falle des Scheiterns seiner Gesundheitsreform Schluss sei – „dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister“. Politisch naiv, spottet die SPD. Tags drauf besserte er nach. Im Hörfunk erläuterte er, dass man Politiker nun mal daran messe, was sie ankündigen und am Ende erreichen. Mehr habe er nicht sagen wollen. Doch keine Rücktrittsdrohung? Eine Fehlinterpretation? „So schnell scheint das hier in Berlin zu gehen“, stöhnte Rösler. Berlin ist eben nicht Hannover.

Hannover war das kleine Karo; ein überschaubares Leben, wo man als Wirtschaftsminister mal eine Straße einweihte und schlaue Dinge sagte, ohne dass sich die Parteien in die Haare kriegten oder die Medien über einen herfielen. Man war ein Politiker, der es allen recht machen konnte. Das ist vorbei. Nicht nur, weil ein harmonisches Miteinander der Beteiligten im Gesundheitswesen so selten ist wie ein Schneesturm im Sommer. Auch der Umgang in der Politik ist ein anderer.

Die Härte habe ihn überrascht, sagte Rösler, da war er gerade einmal einen Monat in Berlin. „Den Rösler brechen wir“, soll ein CSU-Politiker hinter seinem Rücken gedroht haben. Mittlerweile kämpfen seine Gegner mit offenem Visier. Der bayerische Ministerpräsident nennt die Reformpläne der FDP öffentlich „völligen Nonsens“. Ein Sozialausgleich mit Steuergeldern in zweistelliger Milliardenhöhe sei „blanke Illusion“, sagt Horst Seehofer. „Ich werde genauso wie 2004 gegen die Kopfpauschale Sturm laufen, absolut Sturm laufen.“

Rösler könnte sich damit trösten, dass man sich fast schon daran gewöhnt hat, dass der Bayer gern Berliner Porzellan zerschlägt. Rösler könnte auf den Koalitionsvertrag verweisen, was er auch tut; fast täglich. Bitterer ist, dass auch am Kabinettstisch der Rückhalt schwindet. Mit Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) soll er sich kürzlich – ganz gegen seine Art – heftig angelegt haben, nachdem sie herausposaunt hatte, die Zusatzbeiträge der Kassen seien rechtswidrig. Die Behauptung war nicht nur falsch, sie war auch überflüssig.

Noch bitterer ist, dass sich die Kanzlerin angeblich über ihn beklagt hat. Es habe keinen Sinn, immer wieder mit Vorschlägen für die Einführung einer Kopfpauschale voranzupreschen, soll Angela Merkel in einer Sitzung der Unions- Fraktion gesagt haben. Später wurde dies dementiert; aber der Zweifel ist in der Welt. Früher hat Rösler gern darauf verwiesen, dass Angela Merkel die Reform wolle, da sie ihn ja ins Amt geholt habe. Und hat die CDU-Chefin nicht selbst einmal heftig für die Kopfpauschale gestritten? Gestern, als eine Journalistin Rösler fragte, ob er die Zustimmung der Kanzlerin habe, wich er aus. „Ich brauche die Zustimmung der gesamten Koalition.“

Der Einzige, der Rösler beispringt und den die Empörung über Preiserhöhungen der Krankenkassen nicht schreckt, ist der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn. Als sich vor gut zehn Tagen mehrere Kassenmanager ein Herz fassten und gemeinsam verkündeten, dass sie nun erstmals Zusatzbeiträge von ihren Versicherten erheben müssten, saß auch Spahn mit auf dem Podium und verteidigte die Prämie. Sie schaffe Transparenz, sie sei gewollt – und überhaupt wundere er sich über die große Aufmerksamkeit. „Früher waren Beitragserhöhungen normal.“

Aber selbst zwischen dem Christdemokraten Spahn und dem Liberalen Rösler tun sich Gräben auf, wenn es ums Kleingedruckte der geplanten Finanzierungsreform geht. Spahn will die Sozialklausel für die Erhebung der Zusatzbeiträge so schnell wie möglich im Gesetz streichen, damit die Krankenkassen mehr Geld von den Mitgliedern verlangen können. Der Minister verteidigt die Begrenzung des Zusatzbeitrags auf ein Prozent des beitragspflichtigen Einkommens. Spahn warnt öffentlich vor einem Kassenwechsel; Rösler ermuntert die Versicherten, sich eine preiswertere Kasse zu suchen.

Ein einsamer Minister? Wie ein Mantra wiederholt Rösler, dass Zusatzbeiträge unsozial sind, dass das System verändert werden muss, dass das System verbessert werden muss. In kleinen Schritten soll es geschehen. Bislang, so wird im Gesundheitsministerium erzählt, gebe es keine einzige Gesetzesvorlage. Dafür gibt es einen neuen Abteilungsleiter, der bislang für den Verband der privaten Krankenversicherung Lobbyarbeit betrieb und nun die Gesundheitsreform für 60 Millionen gesetzlich Versicherte vorbereiten soll. Noch im Februar soll eine Regierungskommission die Arbeit aufnehmen, um Zeitplan und Finanzierung des Systemwechsels zu klären. Alle sind vertreten; nur wenige wie das Entwicklungs- und Verteidigungsministerium sind nicht dabei. Die Länder, die am Ende zustimmen müssen, sitzen dagegen nicht mit am Tisch. Absurd, meinen jene, die sich mit den Irrungen und Wirrungen von Gesundheitsreformen auskennen. Ein „Himmelfahrtskommando“, unken einige. Einige bedauern Rösler, weil er „so nett“ ist. Andere sagen, er sei knallhart.

Der Minister versichert, er sehe das alles gelassen. „Geht noch“, sagt er, als in der Beckmann-Talkrunde von sinkenden Umfragewerten die Rede ist. Sein Lächeln wirkt, als frage er sich, warum er diese Last erträgt. Berlin ist nun mal nicht Hannover. Auch die Trennung von der Familie gilt es zu verkraften. In der Regel sieht er die Zwillinge, die im Oktober ein Jahr alt wurden, nur am Wochenende. Mit 45 Jahren wolle er aus der Politik aussteigen, hat er einmal gesagt. Demnächst wird er 37. Er denke auf keinen Fall an einen früheren Ausstieg. „Aber man braucht einen guten inneren Kompass, um dies durchzustehen.“