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Deutschland/Welt Peking protestiert gegen US-Waffen für Taiwan
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Peking protestiert gegen US-Waffen für Taiwan
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09:33 30.01.2010
Kampfhubschrauber
Die USA wollen unter anderem 60 Kampfhubschrauber an Taiwan liefern. Quelle: ap
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Die chinesische Regierung hat gegen Pläne der USA protestiert, Waffen im Wert von 6,4 Milliarden Dollar (4,6 Milliarden Euro) an Taiwan zu liefern. Ein solches Geschäft würde den Beziehungen „schweren Schaden zufügen“, hieß es in einer am Samstag in Peking verbreiteten Erklärung von Vizeaußenminister He Yafei, die auch dem US-Botschafter in China übermittelt wurde. Das geplante Waffengeschäft werde „negative Auswirkungen auf vielen wichtigen Gebieten des Austauschs und der Zusammenarbeit beider Länder“ haben.

Am Freitag hatte das US-Verteidigungsministerium dem Kongress in Washington mitgeteilt, dass die geplante Lieferung unter anderem 60 Kampfhubschrauber, Raketen gegen Ziele auf See und an Land sowie Raketenabwehrsysteme umfasse. „Damit bekennt sich diese Regierung klar dazu, Taiwan mit den Verteidigungssystemen zu versorgen, die es braucht“, sagte Außenamtssprecher Philip Crowley am Freitag. Taipeh habe das Angebot aber noch nicht akzeptiert.

Nach Ansicht Pekings würde Washington mit der Lieferung gegen ein Abkommen von 1982 verstoßen, in dem es seine Bereitschaft zu einer „schrittweisen Reduzierung der Waffenverkäufe an Taiwan“ bekundet habe. Zuletzt hatte die Lieferung von amerikanischer Waffentechnik an Taiwan 2008 die Beziehungen zwischen Peking und der Regierung des damaligen US-Präsidenten George W. Bush belastet. China hatte daraufhin die militärischen Kontakte zwischenzeitlich abgebrochen.

Peking sieht in Taiwan eine abtrünnige chinesische Provinz und hat damit gedroht, die Insel gewaltsam wiedereinzugliedern. Die USA hatten sich 1979 in einem Gesetz verpflichtet, Taiwan in Verteidigungsfragen zu unterstützen.

dpa