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Deutschland/Welt Parteienforscher: „Gabriel und Schröder schaden der SPD“
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Parteienforscher: „Gabriel und Schröder schaden der SPD“
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13:41 10.02.2019
Sigmar Gabriel im Jahr 2014 im Willy-Brandt-Haus. Damals war er noch SPD-Vorsitzender. Quelle: Maurizio Gambarini/dpa
Berlin

Der Parteienforscher Oskar Niedermayer warnt davor, in Sigmar Gabriel einen Hoffnungsträger für die SPD zu sehen – und er ist der Auffassung, die jüngsten Äußerungen von Gabriel und Gerhard Schröder seien parteischädigend.

„Die Wortkombination ehemaliger Parteivorsitzender besteht aus dem Substantiv Parteivorsitzender und dem Adjektiv ehemalig. Es wäre hilfreich für die SPD, wenn Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel das nicht vergessen würden und sich verbal zurückhielten“, sagte Niedermayer dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Was die beiden tun, schadet der SPD“, fügte er hinzu.

Niedermayer, der emeritierter Professor für Politikwissenschaften an der Freien Universität Berlin ist, sagte zudem: „Wer Sigmar Gabriel jetzt als Hoffnungsträger feiert, sollte nicht vergessen, welch verheerende Umfragewerte er als SPD-Vorsitzender hatte.“

Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der SPD, Sebastian Hartmann, mahnte, in der SPD sollten jetzt alle Beteiligten auf gegenseitige Bewertungen verzichten. „Die SPD hat diese Woche erfolgreich gezeigt, wie sie mit guten Konzepten unser Land voranbringen will. Das ist der richtige Weg zu neuer Stärke“, sagte Hartmann dem RND. „Die Vergabe interner Haltungsnoten hilft dabei nicht, sondern verdeckt das Wesentliche und schadet nur. Das gilt für alle“, fügte er hinzu.

Das vergiftete Lob

Schröder hatte Parteichefin Andrea Nahles in einem Interview im „Spiegel“ „Amateurfehler“ vorgeworfen und ihr die ökonomische Kompetenz für die Kanzlerkandidatur abgesprochen.

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel wiederum hatte mit einem vergifteten Lob auf die Grundrenten-Pläne seiner Partei reagiert – und damit Nahles rhetorisch vor das Schienbein getreten. Die Vorschläge von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) seien „fair, gerecht und überfällig“, schrieb Gabriel auf Twitter. „Er bringt das Sozialministerium auf Kurs, das noch vor zwei Jahren die Grundrente gemeinsam mit dem Kanzleramt verhindert hatte. Gut so.“ Ministerin war dort damals die heutige SPD-Chefin Nahles.

Am Wochenende legte Gabriel, einstmals Befürworter der großen Koalition, seiner Partei zudem im „Spiegel“ nahe, das Bündnis womöglich über die Revisionsklausel im Koalitionsvertrag platzen zu lassen. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von Morgen ausgerichtet ist“. Er ergänzte: „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“

Gabriel sagte, die SPD müsse „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten“, so Gabriel: „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht Mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“

Lesen Sie auch: Interview mit SPD-Chefin Andrea Nahles: „Wir lassen Hartz IV hinter uns“

Von Tobias Peter/RND

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