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Deutschland/Welt Panzergeschäft kostet Deutschland Glaubwürdigkeit
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15:43 18.07.2011
Das umstrittene Panzergeschäft mit Saudi-Arabien kostet Deutschland Glaubwürdigkeit - sagt Oxfam. Quelle: dpa
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New York

Ein Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien würde Deutschland nach Ansicht der Hilfsorganisation Oxfam weltweit Glaubwürdigkeit kosten. „Deutschland gilt auf dem internationalen Parkett als zuverlässiger Partner, der sich auch über die eigenen Interessen hinweg für Rüstungskontrolle einsetzt“, sagte Oxfam-Abrüstungsexperte Robert Lindner der dpa in New York. „Wenn tatsächlich Kampfpanzer an einen autoritären Staat verkauft werden, wird das die Glaubwürdigkeit aber ganz erheblich belasten. Hilfsorganisationen und auch Angehörige der Vereinten Nationen sind schon jetzt beunruhigt, auch wenn das Geschäft noch nicht offiziell bestätigt ist.“

Lindner ist Repräsentant der weltweit aktiven Hilfsorganisation bei den Vorbereitungsgesprächen für eine große UN-Konferenz im Juni nächsten Jahres. Dort soll ein Vertrag zur Kontrolle staatlicher Rüstungstransfers unterzeichnet werden. Das dafür vorbereitete Grundsatzpapier sei nahezu fertig „und es liest sich gar nicht schlecht. Da sind viele Forderungen enthalten, die wir und andere Hilfsorganisationen auch immer hatten“. Dazu gehöre das Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen oder an Gruppen, die die Waffen zur Verletzung von Menschenrechten einsetzen könnten.

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Problematisch seien neben Kampfpanzern und Geschützen aber vor allem die vielen Kleinwaffen. „Wie viele es gibt, weiß keiner. Aber es sind Hunderte Millionen und sie sind es, die das tägliche Töten weitergehen lassen.“ Mehr als 2000 Menschen sollen täglich durch Handwaffen sterben. Letztlich liege die Entscheidung, deren Ein- und Ausfuhr zu kontrollieren, bei den nationalen Behörden. „Sollte aber im nächsten Jahr ein UN-Kontrollvertrag auf Basis des vorliegenden Papiers zustande kommen, dürfte der Druck erheblich steigen, unverantwortliche Rüstungsgeschäfte zu unterbinden.“

Deutschland verdiene mit seiner Abrüstungspolitik die Note “2+“. „Das Land ist Waffenproduzent und Waffenexporteur, setzt sich aber für scharfe Kontrollen ein - wenn es sie denn weltweit gibt.“ Das sei eine lobenswerte Haltung - „wenn da das Panzergeschäft mit den Saudis nicht Zweifel sähen würde“.

frx/dpa