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Deutschland/Welt Opposition durch Wahlen in Kurdenprovinzen gestärkt
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Opposition durch Wahlen in Kurdenprovinzen gestärkt
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15:45 26.07.2009
Eine mit Wahlplakaten beklebte Teestube in Arbil im Nordwesten Iraks. Quelle: Safin Hamed/afp
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Im Kurdenparlament dürfte Barsanis Liste weiter die größte Fraktion stellen, die Opposition hat jedoch Sitze hinzugewonnen.

In den drei Provinzen Erbil, Suleimanija und Dohuk hatten nach Angaben der Wahlkommission 78,5 Prozent der rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Gegen Präsident Barsani, der sich vier Jahre nach seinem Amtsantritt erstmals einer Direktwahl stellen musste, waren vier Kandidaten angetreten. In der Provinz Suleimanija konnte die Opposition dabei einen überraschenden Sieg verbuchen: Der Kandidat Kamal Mirawdly verwies Barsani dort auf den zweiten Platz, wie die Liste "Wandel" auf ihre Webseite mitteilte.

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Das Kurdenparlament dürfte weiterhin von Barsanis Demokratischer Partei Kurdistans (DPK) und der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) des irakischen Präsidenten Dschalal Talabani dominiert werden. Die beiden mächtigen Regierungsparteien, die bei der Wahl erneut mit der gemeinsamen Liste "Kurdistani" angetreten waren, rutschten Schätzungen zufolge von 78 auf 55 der insgesamt 111 Sitze ab. Damit wären sie auf die Unterstützung von Minderheiten wie Turkmenen und Christen angewiesen, für die elf Mandate reserviert sind.

Die erst vor wenigen Monaten gegründete Liste "Wandel" hofft nach Angaben eines ranghohen Parteivertreters auf mindestens 28 Sitze im neuen Parlament. Sie wird vom früheren Vize-Parteichef der PUK, Nuschirwan Mustafa, angeführt. Er hatte im Wahlkampf vor allem der Korruption in den Kurdenprovinzen den Kampf angesagt und der PUK mangelnde parteiinterne Demokratie vorgeworfen.

Vor allem in Suleimanija war er mit dieser Kampagne erfolgreich: Nach eigenen Angaben holte Mustafas Liste in der zweitwichtigsten Kurdenprovinz nach Erbil rund 50 Prozent der Stimmen. In Erbil stimmten demnach immerhin 22 Prozent für den "Wandel".
Sollten sich die vorläufigen Ergebnisse bestätigten, gäbe erstmals seit 1992 eine starke Opposition in dem Kurdengebiet. Mit endgültigen Ergebnissen wird jedoch erst in einigen Tagen gerechnet, da alle Stimmzettel zunächst in Erbil gesammelt und dann zur Auszählung nach Bagdad gebracht werden müssen.

afp