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Deutschland/Welt Öney kehrt Grünen den Rücken und will SPD-Mitglied werden
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Öney kehrt Grünen den Rücken und will SPD-Mitglied werden
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20:38 12.05.2009
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Die 38-jährige gebürtige Türkin wird aller Wahrscheinlichkeit nach in die SPD-Fraktion eintreten. Damit wäre die ursprüngliche Zwei-Stimmen-Mehrheit der rot-roten Koalition wieder hergestellt.

Öney habe Interesse an einer Mitgliedschaft in der SPD-Fraktion signalisiert, sagte Fraktionsgeschäftsführer Christian Gaebler am Dienstag. Wenn sie dies auch formal beantrage, könnte die SPD-Fraktion am Donnerstag vor der Plenarsitzung darüber entscheiden. „Wir würden uns über den Zuwachs freuen“, sagte Gaebler. Öney, die am Dienstag nicht an der SPD-Fraktionssitzung teilnahm, sei eine „engagierte, kluge Abgeordnete“, die auch gut die SPD-Politik vertreten könne.

Öney selbst war am Dienstagabend für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Sollte sie die SPD-Fraktion verstärken, würde Rot-Rot wieder über 76 Mandate im Landesparlament verfügen, die Opposition aus CDU, Grünen und FDP über 73 Abgeordnete.

Laut Grünen-Fraktion hatte Öney am Nachmittag dem Fraktionsvorstand mitgeteilt, dass sie mit sofortiger Wirkung aus der Partei und der Fraktion austrete. Ein Sprecher sagte, „wir bedauern die Entscheidung“. Gründe wurden nicht genannt.

Genau vor einer Woche hatte die SPD-Politikerin Canan Bayram überraschend ihren Wechsel zur Grünen-Fraktion erklärt. Die ebenfalls gebürtige Türkin begründete den Schritt unter anderem mit ihrer Enttäuschung über die Integrations- und Frauenpolitik der Sozialdemokraten. Damit war die Mehrheit von Rot-Rot im Abgeordnetenhaus auf eine Stimme zusammengeschrumpft.

Nach Darstellung Gaeblers hat die Art und Weise des Übertritts von Bayram in der Grünen-Fraktion Diskussionen ausgelöst, weil es sich um eine „gezielte Abwerbeaktion“ gehandelt habe. Das sei „kein besonders freundlicher Akt des Umgangs mit einem potenziellen Koalitionspartner“. Die Grünen hätten „machtpolitisch überzogen“, betonte Gaebler. Sie müssten sich künftig entscheiden, „ob es ihnen um Machtpolitik und taktische Spielchen geht oder sie inhaltliche Perspektiven für die Stadt haben wollen, zum Beispiel gemeinsam mit der SPD“.

Öney studierte in Berlin Betriebswirtschaft und Medienberatung und schloss als Diplomkauffrau ab. Sie war unter anderem als Bankangestellte und Redakteurin tätig. Seit 1994 war sie Mitglied der Grünen. 2006 zog Öney ins Abgeordnetenhaus ein, wo sie bisher als Innen- und Migrationsexpertin tätig war.

ddp

12.05.2009
12.05.2009